Sachgerechte Versorgung in der Forensik gewährleisten!

BIrte Pauls, MdL Bild: Birte Pauls

Die fach- und sachgerechte Versorgung der Patienten hat Priorität. Es geht darum, die Patienten zu therapieren, zu resozialisieren und nicht nur zu verwahren. Das kann aber nur gewährleistet sein, wenn ausreichend gut qualifiziertes Personal zur Verfügung steht, für das aber auch die Sicherheit rund um die Uhr in diesem sensiblen Bereich gewährleistet sein muss! Sollte es wegen langfristiger Überbelegungen zu einer Schieflage bei der Personalausstattung gekommen sein, erwarte ich, dass das Sozialministerium unter Leitung von Sozialminister Dr. Garg, der die entsprechende Fach- und Rechtsaufsicht inne hat, das zeitnah korrigiert. Nach Vorlage des Wirtschaftsplanes gibt es ein Budget, das jährlich neu verhandelt wird. In diesem Rahmen muss sich die Klinik bewegen. Das Personal wird spitz abgerechnet, das bedeutet, wenn es zu einer wie auch immer begründeten Überbelegung kommt, muss der Personalschlüssel angepasst werden. Das Sozialministerium ist hier in der Pflicht!

Ich habe zu diesem Sachverhalt eine Kleine Anfrage an das Ministerium formuliert. Ich möchte z. B. wissen, seit wann das Ministerium von diesen Zuständen weiß und was getan wurde, um das Missverhältnis zu beheben und die Therapie für Patienten sowie die Sicherheit des Personals zu gewährleisten. Werden die Sicherheitsrichtlinien eingehalten?

Das Land kann und darf das Personal und die Klinik mit ihrer schwierigen Aufgabe nicht alleine lassen.

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