Herzlichen Glückwunsch nach Rheinland-Pfalz!

Birte Pauls, MdL Bild: SPD SH

Zum gestrigen Beschluss des rheinland-pfälzischen Landtages zur Einrichtung einer Landespflegekammer erklärt die pflegepolitische Sprecherin, Birte Pauls:

Ich freue mich, dass die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN gemeinsam mit der CDU gestern das Heilberufsgesetz verabschiedet haben. Damit ist in Rheinland-Pfalz die gesetzliche Grundlage für eine Landespflegekammer geschaffen. Die Pflegeberufe werden damit formal den anderen Heilberufsgruppen gleichgestellt.

Diese parlamentarische Dialogbereitschaft mit einer sachlichen und fachlichen Diskussion im Rahmen einer Anhörung im Landtag und regionalen Pflegekonferenzen der Landesregierung mit den beruflich Pflegenden wünsche ich mir auch für Schleswig-Holstein im kommenden Jahr. Die Landesregierung hat diese Woche ihren Gesetzentwurf zur Errichtung einer Pflegeberufekammer beschlossen und wird ihn nun dem Landtag zuleiten. Er wurde in einem breiten Anhörungsverfahren diskutiert. Die Berufs- und Fachverbände der Pflegeberufe haben sich für die Errichtung einer Pflegekammer auch in Schleswig-Holstein ausgesprochen und genau sie sind davon auch betroffen.

Rheinland-Pfalz ist uns einen Schritt voraus, wir würden gern folgen.

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