Fördermillionen werden gut anlegt für Bildung

Birte Pauls, MdL Bild: SPD SH

Zur Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm des Bundes erklärt die Landtagsabgeordnete Birte Pauls:Der Kreis Schleswig Flensburg, die Städte Schleswig, Kappeln und Glücksburg  profitieren  von Bundesgeldern für Investitionen; dies teilt die  SPD-Landtagsabgeordnete Birte Pauls  mit. Es handelt sich um Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm des Bundes. In Schleswig-Holstein werden diese vollständig für Investitionen in Bildung, vor allem für die energetische Sanierung von Schulgebäuden sowie für frühkindliche Bildung in Kitas verwendet. „Diese Schwerpunktsetzung ist richtig, denn sie entspricht der politischen Priorität der rot-grün-blauen Koalition: Wir investieren in Bildung, denn Bildung ist unsere Zukunft!“, so die Abgeordnete.

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion sei dieses Programm aufgelegt worden. Birte Pauls: „Es ist ein erster Schritt, um den Investitionsstau in den Kommunen zu beseitigen – in Schleswig-Holstein an Schulgebäuden und dazugehörigen Sporthallen.“

Insgesamt 48 finanzschwache Kommunen (Kreise, Städte und Gemeinden) im ganzen Land profitieren von den Fördermillionen des Bundes; die Förderquote beträgt 90 %. Wir wollen nicht mit der Gießkanne vorgehen, wo jeder ein bisschen bekommt, sondern das Geld soll dort ankommen, wo es am nötigsten gebraucht wird.

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