Wo bleibt das weltoffene Dänemark?

Dänsiche Flagge Bild: pixabay

Zu den Ergebnissen der Parlamentswahl in Dänemark erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner, und die Sprecherin für deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls:

Wir freuen uns über das gute Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Wahl in Dänemark. Die von Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt geführte Regierung hat überzeugende Arbeit geleistet und die erste weibliche Regierungschefin Dänemarks hat deutliche politische Akzente gesetzt. Deshalb haben die Sozialdemokraten Stimmen dazugewonnen. Umso bitterer ist es, dass sie trotzdem die für die Bildung einer Regierung notwendige Mehrheit ausgesprochen knapp verfehlt haben, denn die bisherigen Koalitionspartner haben nicht mehr genügend Mandate bekommen. Nur wenige Wählerstimmen ein Mandat mehr hätten ausgereicht, die erfolgreiche sozialdemokratische Regierungsarbeit fortzusetzen.

Wir sind schockiert über das starke Abschneiden der Rechtspopulisten der Dansk Folkeparti, die einen klar ausländerfeindlichen Wahlkampf geführt hat.

Die Wahl verdeutlicht, dass man einem Wahlkampf mit rechtspopulistischen, ausländerfeindlichen Aussagen mit einer klaren Haltung entgegentreten muss. Es ist auch eine Mahnung an die politische Linke: Wer rechte Intoleranz will, wählt das Original. Diese Tatsache hat die Wahl in Dänemark bestätigt.

Besonders in der Grenzregion Südjütlands hat die DF stellenweise fast 40 % der Wählerstimmen erhalten. Das können wir nicht nachvollziehen, weil wir gerade die Grenzregion immer als ein europäisches Paradebeispiel für Toleranz und gute Zusammenarbeit über Grenzen hinweg erlebt haben. Dazu gehört auch, die Grenzen in den Köpfen zu überwinden und Menschen, die aus purer Not und Verfolgung zu uns kommen, Aufnahme zu gewähren. Stattdessen schottet sich Dänemark ab und steht damit ziemlich allein in Europa. Wo bleibt das bei uns so geliebte weltoffene Dänemark?

Wir gratulieren unseren Parteifreunden, die ihre Arbeit im Folketing fortsetzen können, und freuen uns auf eine grenzenlos gute Zusammenarbeit von Sozialdemokraten diesseits und jenseits der Grenze.

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