Bericht des Finanzausschusses der Stadt Schleswig am 29.08.2018
Am 29.08.2018 kam der Finanzausschuss zu seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl zusammen. Bei dieser Sitzung wurde zunächst über den Abrechnungszeitraum 2017 aus der Jugendaufbauwerk, dem Jugendzentrum sowie der Volkshochschule berichtet. Erfreulicherweise konnten die beabsichtigten Kostendeckungsgrade erneut erreicht werden, sodass sich die Belastung des städtischen Haushaltes aus diesen Einrichtungen in Grenzen hält.
Weiterhin wurden die Jahresabschlüsse aus den Jahren 2016 und 2017 besprochen. Die Freude über die Jahresüberschüsse hält sich angesichts der niedrigen Ausgaben für Bauinvestitionen sehr in Grenzen. In dem vergangenen Jahr konnte nicht einmal die Hälfte der zur Verfügung gestellten Mittel ausgezahlt werden. Hierdurch entsteht ein Investitionsstau, der die Stadt über Jahre hinweg belasten kann. Außerdem ist zukünftig mit steigenden Zinsen auf Kredite sowie mit deutlich höheren Baukosten zu rechnen, die die Stadt dann ebenfalls zahlen muss.
Hiermit können wir uns nicht zufrieden geben! Insbesondere die Baumaßnahme für eine Straßenquerung am Stadtfeld war ein großes Anliegen, um an dieser unfallträchtigen Stelle für eine Verbesserung zu Sorgen. Von dieser Baumaßnahme, die Anfang des Jahres umgesetzt werden sollte, ist allerdings noch nichts zu merken. Aber auch andere Baumaßnahmen wie zum Beispiel der Park&Ride-Parkplatz am Bahnhof sollten zum Wohle der Stadt zügig umgesetzt werden. Bei der zukünftigen Haushaltsplanung erbitten wir uns von der Verwaltung bzw. von dem Bürgermeister daher eine verlässliche Aussage, welche Maßnahmen umgesetzt werden können und welche Ausstattung die Verwaltung hierfür benötigt.
Diesbezüglich hat der Bürgermeister Dr. Christiansen eine interne Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation angekündigt, damit die Maßnahmen zukünftig planungsgemäß erfolgen können. Hierüber erwarten wir mit voller Spannung einen Bericht in den nächsten Sitzungen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung hat der Finanzausschuss u.a. über den 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung für das laufende Jahr 2018 beschlossen. Im Rahmen dessen ist anzumerken, dass der erfreuliche Trend bei den Steuereinnahmen bestehen bleibt und deswegen bereits jetzt von einem erneuten Jahresüberschuss auszugehen ist.
