Bericht vom Kreisparteitag der SPD Schleswig-Flensburg am 22.09.2018 in Tarp.
Um 10:00 Uhr begann der Kreisparteitag, welcher mit Antragsberatungen und Vorstandswahlen eine gut gefüllte Tagesordnung hatte. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der SPD Schleswig hatten dem Vorstand auf der letzten Mitgliederversammlung am 19.09.2018 deutlich zu verstehen gegeben, dass die Basis das Vorgehen der Parteivorsitzenden Andrea Nahles missbilligt und vom Vorstand erwartet, dies auch in Form einer Resolution auf dem Kreisparteitag einzubringen.
Auch bei den Kreisparteitagsdelegierten waren die Vorgänge rund um den Fall Maaßen Gesprächsthema Nummer eins. So wurden auch weitere Initiativanträge der AG60+ und des Ortsvereins Steinfeld mit ähnlichem Inhalt diskutiert und in teils geänderter Form beschlossen. Die ausformulierte Resolution des OV Schleswig wurde schließlich von einer Mehrheit der Delegierten verabschiedet.
Hier gehts zur Resolution
Ein weiterer Antrag des Schleswiger Ortsvereins behandelte das Thema der Jugenderholungsmittel. Hier gibt es Handlungsbedarf. Dies haben die Schleswiger Genossinnen und Genossen auch schon zur Kommunalwahl erkannt und dieses Thema entsprechend in ihrem Wahlprogramm aufgegriffen. Die SPD Schleswig hält es für notwendig, dass die Mittel in Zukunft vom Kreis Schleswig-Flensburg ausgezahlt werden, damit für Vereine und Verbände weniger bürokratische Hürden überwinden müssen und um eine finanzielle Planungssicherheit zu erreichen.
Gegen die Empfehlung der Antragskommission setzte sich dieser Antrag knapp durch. Somit konnte ein weiteres Wahlversprechen der SPD Schleswig eingelöst werden. Das Heft des Handelns liegt nun bei der Kreistagsfraktion Die SPD Kreistagsfraktion, allen voran deren Vorsitzender Ralf Wrobel, ist nun aufgefordert, die notwendigen Gespräche mit der Kreisverwaltung und den im Kreistag vertretenden Fraktionen zuführen.
Hier geht´s zum Antrag
Der bisherige Kreisvorsitzende der SPD Ralf Wrobel trat bei den Vorstandswahlen nicht wieder an, sodass die Delegierten aufgefordert waren, eine/n neue/n Vorsitzende/n zu wählen. Die Schleswiger Genossin und Landtagsabgeordnete Birte Pauls stellte sich zur Verfügung. Ihre Schwerpunkte setzt Birte in der Vernetzung der Arbeit der Ortsvereine und des Kreisvorstandes. Auch die Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbandes wird Arbeitsschwerpunkt sein.
Die Delegierten wählten Birte mit deutlicher Mehrheit zu ihrer neuen Vorsitzenden.
Wir gratulieren unserer Schleswiger Genossin von Herzen und wünschen ihr allzeit
weise Beschlüsse und immer eine Hand breit Wasser unter dem Kiel.
Auch weitere Kandidaten aus Schleswig wurden vom Kreisparteitag gewählt. Allen voran der Schleswiger Ortsvereinsvorsitzende Henrik Vogt, der als stellvertretender Kreisvorsitzender kandidierte. Die Genossin Inke Asmussen und der Genosse Leonard Rohrmoser wurden als Beisitzerin bzw. als Beisitzer gewählt.
Auch zum SPD-Landesparteitag wird es in der Delegation des SPD-Kreisverbandes Schleswig-Flensburg eine starke Schleswiger Stimme geben. Birte Pauls, Henrik Vogt und Holger Groteguth wurden als Delegierte zum Landesparteitag von der Versammlung gewählt. Als Ersatzdelegierte wurden Niklas Pusch und Inke Asmussen gewählt.
Unter dem Strich war dieser Kreisparteitag ein guter. Mit Birte Pauls haben wir eine starke Vorsitzende, der ein hochmotiviertes Team zur Seite steht. Von diesem Parteitag geht auch das deutliche Signal aus, dass es auf Bundesebene kein „weiter so“ mehr geben kann.
Die Basis der SPD hat eine Stimme und ist auch bereit, sie laut zu erheben.
