Bericht von der Jahreshauptversammlung der Schleswiger SPD vom 28. März 2019 im Hotel Deutscher Hof.
Die Jahreshauptversammlung der Schleswiger SPD am vergangenen Donnerstag, 28.03.2019, war mit 28 stimmberechtigten Mitgliedern gut besucht, darunter Altbürgermeister Klaus Nielsky, die SPD-Kreisverbandsvorsitzende Birte Pauls und SN-Chefredakteur Alf Clasen als beobachtender Gast; sie alle wurden durch den Vorsitzenden Henrik Vogt herzlich begrüßt, der die Genoss*innen auf die bevorstehenden Wahlen einstimmte, nämlich die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 und die Wahl des nächsten Schleswiger Bürgermeisters im September 2019.
Eingangs wurde des im Januar verstorbenen Genossen Herbert Brix gedacht.
Dann stellte sich Stephan Dose als Bürgermeister-Kandidat vor. Zurückhaltend, doch selbstsicher benannte er seine Qualifikationen für das Amt. Gut gelaunt verwies er darauf, dass der rechtzeitige Start des Wahlkampfes, der mit seiner Nominierung durch die letzte Mitgliederversammlung begann, ihm als aktiven Bewerber einen Vorsprung verschafft habe, den er nutzen wolle. Die Zeit wird auch gebraucht, um u.a. noch ca. 5.000 geplante Haustürgespräche zu führen, nachdem wichtige Vorarbeiten wie die Gestaltung seiner Homepage www.stephan-dose.de oder der Entwurf der Flyer, die verteilt werden sollen, bereits erledigt sind.
Optimistisch gestimmt, hörten die Genossen sodann die Vorstellung der kommunalpolitischen Vision, die Stephan Dose, sprühend vor Tatendrang (so Alf Clasen in den SN), als Bürgermeister umzusetzen beabsichtigt. Dies ist im Einzelnen am besten auf seiner Homepage nachzulesen. Neben den zu erwartenden Arbeitsfeldern wie der Sanierung der Notunterkünfte am Ansgarweg, bezahlbarem Wohnraum, Förderung der Jugendkultur oder der Vollendung der Innenstadtsanierung kommt mit Stephan als Bürgermeister etwas Neues und Aufregendes auf die Stadt zu: Nachhaltiges Wirtschaften und fairer Handel. Die versammelten Genoss*innen staunten nicht schlecht, dass der bodenständige Stephan Dose ganz eigene Visionen entwickelt, indem er sich für die zukünftige Umsetzung in Schleswig Handlungsrichtlinien zu eigen macht, welche zur Rettung der Welt und einem gerechten Zusammenleben auf diesem Planeten beitragen werden. Dafür erhielt er spontanen Zuspruch.
Für den Ortsverein legte Henrik Vogt Rechenschaft über die Aktionen im vergangenen Jahr ab. Hervorzuheben war vor allem das erhebliche Engagement der Genoss*innen im Kommunalwahlkampf. Die Details des Rechenschaftsberichtes sind demnächst auf der SPD-Homepage abrufbar.
Der Nachtrag zur Klage der CDU über angeblich verletzte Absprachen kann an dieser Stelle ausgespart werden.
Danach trat Stephan Dose noch einmal nach vorne und erläuterte den Rechenschaftsbericht der SPD-Fraktion in der Schleswiger Ratsversammlung. Trotz des enttäuschenden Wahlergebnisses ist es gelungen, einige wichtige Mandate mehr zu sichern, was durch die einvernehmliche Vergrößerung der Gremien möglich wurde. Selbstbewusst und mit Stolz auf die geleistete Arbeit stellte Stephan Dose die Ergebnisse der SPD-Fraktion vor, die unter seinem Vorsitz bereits jetzt 40 von 100 Punkten des Wahlprogramms von 2018 abgearbeitet oder zumindest in Angriff genommen hat. Es ist wirklich beeindruckend, was die engagierten Lokalpolitiker unserer Ratsfraktion im Laufe des letzten Jahres quasi aus der Opposition heraus gegen eine lethargisch regierende CDU für unsere Stadt geleistet haben. Das ist eine respektabel für eine Partei, die mit einer deutlichen Niederlage und nur 22,5 % der Stimmen aus dem Wahlkampf hervorgegangen war. Bedauerlicherweise kommt vom Wahl-Gewinner nichts oder wenig an konstruktiven Anträgen.Der Fraktionsbericht wird ebenfalls demnächst auf der SPD-Homepage abrufbar sein.Besonders konnte Stephan Dose hervorheben, dass der Antrag der SPD im Bauausschuss, in künftigen Bebauungsplänen mindestens 10% der Flächen für den sozialen Wohnungsbau vorzusehen, mit breiter Mehrheit angenommen wurde, was dazu führen wird, dass mittelfristig wieder mehr bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung gestellt werden kann.
Der Bericht des Kassenwartes Eckhard Haeger fiel etwas ernüchternder aus. Der Wahlkampf hat rund 34.000 € gekostet, und wegen des mageren Ergebnisses sind wichtige Positionen weggefallen, aus deren Aufwands-entschädigungen – die Mandatsträger führen 1/3 an die Partei ab – bisher gute Einnahmen zu verzeichnen waren; das muss verschmerzt werden. Trotzdem gehen wir noch mit ca. 12.000 € in das neue Geschäftsjahr. Die Revisoren Christian Conrad und Eike Ockert hatten nichts zu beanstanden.
Antragsgemäß wurde der alte Vorstand entlastet.
Sodann schritt man unter Leitung des aus Anton Rohrmoser und Holger Groteguth bestehenden Präsidiums zur Wahl des neuen Vorstandes. Gewählt wurden
Vorsitzender Henrik Vogt,
stellvertretende Vorsitzende Maren Korban,
stellvertretender Vorsitzender Sönke Harders,
Kassenwart Eckhard Haeger,
Schriftführer Niklas Pusch,
Beisitzer Inke Asmussen, Birte Pauls,
Dominik Müller, Steffen Müller, Leonard Rohrmoser, Jörg Smoydzin.
Am Ende der Veranstaltung überreichte Henrik Vogt dem Genossen Ralf-Gero Dierks mit sichtbarer Freude sein Parteibuch, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass 9 Abgänge durch Tod, Wegzug oder Austritt wenigstens teilweise durch 5 Neueintritte kompensiert werden konnten. Die Mitgliederwerbung bleibt Daueraufgabe für alle.
Das Grußwort am Schluss sprach Birte Pauls. Sie nimmt eine bemerkenswerte Anzahl an Ämtern mit erstaunlichem Elan war und engagiert sich mit viel Herzblut für ihre Themen. Leider kandidiert sie auf dem Landesparteitag nicht mehr für ihr bisheriges Amt als stellvertretende Landesvorsitzende; vielmehr will sie sich intensiver in unserem Kreisverband einbringen, dessen Vorsitz sie übernommen hat.
Henrik Vogt entließ die Versammlung am Schluss mit Optimismus und dem Aufruf an die Genoss*innen, die Bürgermeisterwahl im Bekanntenkreis zu thematisieren und auch zur Europawahl möglichst viele Freunde, Bekannte und Verwandte zu mobilisieren.
