Ein guter Tag für die Grenzregion!

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Zur Lockerung der Kontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Dänemark und zum Antrag der SPD-Fraktion „Zusammenleben im Grenzland auch in der Corona-Pandemie“ (Drs. 19/2942) für die nächste Landtagssitzung erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls:

„Wir begrüßen die Öffnung der kleinen Grenzübergänge und die Lockerung der Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze. Heute ist ein guter Tag für die Grenzregion und wir hoffen, dass wir nun weitere Schritte in Richtung Normalität gehen können. Bürgerinnen und Bürger müssen jetzt nicht länger weite Umwege fahren.

Genauso wichtig wie der Abbau von physischen Barrieren ist aber auch, dass die Grenzen in den Köpfen der Menschen möglichst rasch wieder verschwinden.

Leider haben die aufgrund der Corona-Pandemie notwendig gewordenen Maßnahmen zur Grenzschließung die gewachsene Kooperation zwischen Deutschland und Dänemark in zum Teil erheblicher Weise beeinträchtigt. Besonders problematisch ist die Situation für Familien. Aber auch für die Arbeitsmobilität sind Einschränkungen nicht ohne Folgen.

Natürlich wissen wir, dass sich die Situation Pandemie-bedingt auch wieder verschlechtern kann. Sollten wir je wieder in solch eine Lage kommen, müssen für die Menschen in der Grenzregion jedenfalls bessere Lösungen gefunden werden, als das bislang der Fall war.

Die SPD-Fraktion bringt deshalb einen Antrag zur nächsten Landtagssitzung ein, in dem wir ein abgestimmtes und möglichst einheitliches Vorgehen auf beiden Seiten der Grenze fordern. Wir sind der Auffassung, dass alle zukünftigen Maßnahmen – sowohl bei weiteren Einschränkungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens als auch bei der Erarbeitung von Öffnungsplänen – unter Beachtung der besonderen Situation im Grenzgebiet und der Minderheiten getroffen werden müssen.

Die Minderheiten und Akteure in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit besitzen wertvolle Erfahrung und Kompetenz, wenn es um das Leben im deutsch-dänischen Grenzgebiet geht.  Dieses Knowhow muss bei den weiteren Entwicklungen eine größere Rolle spielen!“

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