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Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag will Bürokratie abbauen

Gebühr für Berufsurkunde ist unnützer bürokratischer Aufwand

Zum gemeinsamen Antrag von SPD und SSW „Gebühr für die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Pflegefachfrau/Pflegefachmann abschaffen – Bürokratie abbauen“ im Landtag von Schleswig-Holstein (Drs. 20/1379(neu)) führt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, aus:   „Gestern…

Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag will Bürokratie abbauen

Drug-Checking kann Leben retten

Zum gemeinsamen Antrag von SPD und SSW „Modellvorhaben zu Drug-Checking in Schleswig-Holstein starten“ im Landtag von Schleswig-Holstein (Drucksache 20/1195(neu)) führt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, aus:   „Sie war erst 13 Jahre alt. Das Mädchen…

Bild: Pixabax

Altersarmut in Schleswig-Holstein

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Altersarmut in Schleswig-Holstein (Drucksache 20/1268), führt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, aus: „Altersarmut ist ein großes Problem im ganzen Land. Bereits jetzt sind über 15% der 65-Jährigen armutsgefährdet,…

Bestürzung über die erneute Verschärfung der Grenzkontrollen

Zu den angekündigten erneuten Verschärfungen von Grenzkontrollen an der Deutsch-Dänischen Grenze sagt die minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Eines ist klar: Terroristen lassen sich nicht durch sporadische Grenzkontrollen an Hauptverkehrsadern abschrecken, sondern finden ihren Weg ins Land, wenn sie…

Mehr Hilfe für Frauen mit Endometriose 

TOP 9: Die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern (20/1064(neu) 2. Fassung) ­­­Es gilt das gesprochene Wort! „Stell dich nicht so an, mach dir eine Wärmeflasche, leg dich hin, das ist eben bei der einen mehr als bei…

Schwarz-Grün isoliert Schleswig-Holstein bei Krankenhausreform

Zum Beschluss der Eckpunkte zur Krankenhausreform erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Durch die Enthaltung Schleswig-Holsteins hat Schwarz-Grün unser Land isoliert. Während sich 14 Gesundheitsminister mit dem Bund einigen konnten, entschieden sich einzig und…

Herzlichen Glückwunsch, Özlem Ünsal!

Zur Nominierung von Özlem Ünsal als zukünftige Bremer Senatorin für Bau, Stadtentwicklung und Verkehr erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Serpil Midyatli: „Herzlichen Glückwunsch zur Nominierung als Senatorin in Bremen, Özlem Ünsal! Mit der schleswig-holsteinischen Sozialdemokratin holt sich Andreas Bovenschulte…

Bild: Pixabay

Aus Fehlern lernen ist eine gute Idee!

LANDTAGSREDE – 15. Juni 2023 TOP 19: Keine zusätzliche finanzielle Belastung der Versicherten (Drs. 20/1030(neu)) „Die Praxisgebühr erfüllte keine ihrer geplanten Ansprüche. Sie wurde 2004 mit dem Ziel eingeführt, die Anzahl der Arztbesuche zu verringern und die…

Sanierung des Wikingsecks: Wieder nichts passiert!?

Zum Stand der Gespräche zur Aufteilung der Finanzierung der Sanierungskosten des Wikingecks erklärt die SPD Abgeordnete, Birte Pauls: „Seit etlichen Jahren ist die Sanierung des Wikingecks in Planung. Und seit Jahren wird über die Finanzierung gestritten.

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Unsere Minderheiten bereichern unser gesellschaftliches Zusammenleben

TOP 15,28,43+44: Stärkung der Wissensvermittlung zu den vier nationalen Minderheiten und der Sprecher:innengruppe Niederdeutsch, Schutz und Förderung der autochthonen Minderheiten sowie Berichte zur Förderung der Nachbarsprache Dänisch und zur Einrichtung von 20 Partnerschaften zwischen deutschen und dänischen Oberstufenschulen (Drs. 20/991(neu),…

Bild: Lynn Kuhlwein

„Prien liefert den besten Beweis für Alltagsrassismus“

Zu den Äußerungen von Karin Prien zur Asyl- und Migrationspolitik erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli: „Die Fachministerin Touré in ihrer politischen Einschätzung zu sicheren Herkunftsländern allein auf ihren persönlichen Hintergrund als Kind von Geflüchteten…

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