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deutsch-dänische Zusammenarbeit

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Jetzt wächst wieder zusammen, was zusammengehört

Zur Beendigung der durchgehenden Kontrollen an der Grenze zu Dänemark erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls:  „Das ist ein Feiertag für die gesamte Grenzregion. Nachdem Grenzpendler, Touristen, Minderheiten, Betriebe und Anwohner der umliegenden Gemeinden durch…

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Die permanenten Grenzkontrollen gehören abgeschafft

TOP 17: Grenzkontrollen beenden (Drs. 20/114(neu) 2.F) „Bis Ende 2015 rühmten wir die Grenzregion zwischen Süddänemark und dem nördlichen Schleswig-Holstein als Modellregion für ein freies und grenzenloses Europa. Geprägt von einem lebendigen Austausch der Wirtschaft, in sozialen Bereichen,…

Terrorist*innen stehen nicht im Stau

Zur Diskussion um die Kontrollen an der dänischen Grenze erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagfraktion, Birte Pauls: „Corona ist für die dänische Regierung jetzt offenbar kein Grund mehr für die Grenzkontrollen, dafür aber wieder oder nach wie vor die…

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Minderheitenpolitik: Unsere Region hat Modellcharakter

TOP 39,40+41: Berichte zu Minderheiten- bzw. Volksgruppenpolitik und Regionalsprachen (Drs. 19/3334,19/2962,19/3335,19/3339) – Es gilt das gesprochene Wort! „In der uns eigenen norddeutschen bescheidenen Mentalität können wir unseren vielfältigen kulturellen Reichtum wohl auf diesen Nenner bringen: Schleswig-Holstein – ganz weit oben,…

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Ein guter Tag für die Grenzregion!

Zur Lockerung der Kontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Dänemark und zum Antrag der SPD-Fraktion „Zusammenleben im Grenzland auch in der Corona-Pandemie“ (Drs. 19/2942) für die nächste Landtagssitzung erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit und stv. Vorsitzende…

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Mehr Impfstoff aus Dänemark

Zu den Gesprächen der Landesregierung mit Dänemark für zusätzliche Impfdosen erklärt die sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls: „Wir begrüßen die Gespräche des Landes mit Dänemark über die Verwendung von 55.000 Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca. Das hilft, um mit…

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Gemeinsam nach Lösungen suchen

Zur Anpassung der Corona-Bekämpfungsverordnung erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD hat sich immer generell gegen Grenzschließungen und verstärkte Kontrollen ausgesprochen. Die vorübergehende Schließung der Grenze aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens dient dem Gesundheitsschutz der…

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Viel Erfolg auf dem Weg in die digitale Zukunft!

Zum 75. Geburtstag des Nordschleswigers und zur Umstellung auf ein rein digitales Angebot erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: ,,Seit 75 Jahren berichtet der Nordschleswiger über die Menschen im Grenzland und über das, was sie…

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Testungen an der Grenze: Keine Ausnahmen für Familien?

Zum aktuellen Erlass der Landesregierung für eine Testpflicht für Grenzpendler*innen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birte Pauls: „Im Vergleich zu den vorherigen Regelungen zur Einreise gibt es in dem aktuellen  Erlass der Landesregierung keinerlei Hinweise auf Ausnahmen von der…

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Die Europäische Kommission ignoriert den Minderheitenschutz

Zur Entscheidung der Europäischen Kommission zur Europäischen Bürgerinitiative Minority Safepack erklärt Birte Pauls, minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben die Europäische Bürgerinitiative, deren Ziel ein verstärkter Minderheitenschutz in Europa ist, von Anfang an unterstützt. Für uns in Schleswig-Holstein ist der…

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Ein Geschenk für die ganze Region!

Zum Neubau des „Danevirke“ -Museums erklärt die örtliche Landtagsabgeordnete Birte Pauls: „Das ist nicht nur ein großartiges Geschenk für die dänische Minderheit, sondern für die ganze Region. Das  Weltkulturerbe Dannewerk – Haithabu wird durch das neue Museum noch ein Stück…

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Eine Wiedervereinigung der besonderen Art

Zur bevorstehenden Öffnung der deutsch-dänischen Grenze erklärt die stv. Vorsitzende und Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Es freut mich sehr, dass die Grenze ab kommenden Montag wieder offen ist. Zugleich hat sich in den letzten Wochen…

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Entscheidung über generelle Grenzöffnung nach Bedrohungslage – Ausnahmen für Familien, Berufspendler und Studierende!

Zur Schließung der deutsch-dänischen Grenze erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner sowie die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls: „Die Grenzschließungen sind notwendig geworden aufgrund der Pandemie zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung auf beiden Seiten. Natürlich wollen wir…

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