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Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag will Bürokratie abbauen

Gebühr für Berufsurkunde ist unnützer bürokratischer Aufwand

Zum gemeinsamen Antrag von SPD und SSW „Gebühr für die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Pflegefachfrau/Pflegefachmann abschaffen – Bürokratie abbauen“ im Landtag von Schleswig-Holstein (Drs. 20/1379(neu)) führt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, aus:   „Gestern…

Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag will Bürokratie abbauen

Drug-Checking kann Leben retten

Zum gemeinsamen Antrag von SPD und SSW „Modellvorhaben zu Drug-Checking in Schleswig-Holstein starten“ im Landtag von Schleswig-Holstein (Drucksache 20/1195(neu)) führt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, aus:   „Sie war erst 13 Jahre alt. Das Mädchen…

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Altersarmut in Schleswig-Holstein

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Altersarmut in Schleswig-Holstein (Drucksache 20/1268), führt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, aus: „Altersarmut ist ein großes Problem im ganzen Land. Bereits jetzt sind über 15% der 65-Jährigen armutsgefährdet,…

Bestürzung über die erneute Verschärfung der Grenzkontrollen

Zu den angekündigten erneuten Verschärfungen von Grenzkontrollen an der Deutsch-Dänischen Grenze sagt die minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Eines ist klar: Terroristen lassen sich nicht durch sporadische Grenzkontrollen an Hauptverkehrsadern abschrecken, sondern finden ihren Weg ins Land, wenn sie…

Zusätzliche Gebühren sind nicht der richtige Weg!

Am 30.07. veröffentlichte die Landesregierung SH eine Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Pflegefachfrau/-mann (Drucksache 20/1248). Zu dem Ergebnis der  Anfrage sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Ich kann über das Vorgehen der Landesregierung nur…

Schwarz-Grün isoliert Schleswig-Holstein bei Krankenhausreform

Zum Beschluss der Eckpunkte zur Krankenhausreform erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Durch die Enthaltung Schleswig-Holsteins hat Schwarz-Grün unser Land isoliert. Während sich 14 Gesundheitsminister mit dem Bund einigen konnten, entschieden sich einzig und…

Sanierung des Wikingsecks: Wieder nichts passiert!?

Zum Stand der Gespräche zur Aufteilung der Finanzierung der Sanierungskosten des Wikingecks erklärt die SPD Abgeordnete, Birte Pauls: „Seit etlichen Jahren ist die Sanierung des Wikingecks in Planung. Und seit Jahren wird über die Finanzierung gestritten.

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Ein herzloser Vorschlag!

Zu den Plänen von Gesundheitsministerin von der Decken, die Praxisgebühr wieder einzuführen, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Zwei Tage nach der Kommunalwahl kommt Ministerin von der Decken mit dem herzlosen Vorschlag, Praxisgebühren wieder einzuführen und die Eigenbeteiligung…

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Jetzt wächst wieder zusammen, was zusammengehört

Zur Beendigung der durchgehenden Kontrollen an der Grenze zu Dänemark erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls:  „Das ist ein Feiertag für die gesamte Grenzregion. Nachdem Grenzpendler, Touristen, Minderheiten, Betriebe und Anwohner der umliegenden Gemeinden durch…

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Die Gesundheitsministerin hat ihre Rolle noch nicht gefunden

Zum heutigen Interview der Gesundheitsministerin von der Decken in der Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die Antworten der Gesundheitsministerin auf die verschiedenen Fragen zu den Herausforderungen im Krankenhausbereich zeigen, dass die Ministerin von der Decken…

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Jetzt muss die Gesundheitsministerin liefern

Zum heute vorgestellten Start der Ausarbeitung der Krankenhausreform erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls:  „Die Reform der Krankenhausfinanzierung auf Bundesebene ist eine große Chance, unsere Krankenhauslandschaft nachhaltig und zukunftsfähig aufzustellen und den ökonomischen Druck…

Vorstoß kommt zur richtigen Zeit

Zur  Berichterstattung in den Kieler-Nachrichten über eine mögliche Fusion der Imland Klinik mit dem Städtischen Krankenhaus erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir begrüßen den Vorstoß von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Sozialdezernent Gerwin Stöcken  außerordentlich. So kann es…

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