Übersicht

Pressemitteilungen

Bild: pixabay

Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe: Unser Druck wirkt

Zur heutigen (14.11.2018) Ankündigung von CDU, FDP und Grüne zur Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Ohne den Druck von SPD, den Therapeutinnen und Therapeuten und den Auszubildenden wäre…

Bild: Birte Pauls

30 Jahre Bürgerbeauftragte: notwendig und unverzichtbar

Zum 30jährigen Bestehen der Institution „Bürgerbeauftragte/r für soziale Angelegenheiten“ erklären der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Dr. Ralf Stegner, und die sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls: In den 30 Jahren ihres Bestehens hat sich die Einrichtung der/des Bürgerbeauftragten zu einer…

Bild: uksh

Die große Baustelle UKSH trägt 2019 Früchte!

Die SPD-Landtagsfraktion hat 2014 in der SPD-geführten Küstenkoalition beschlossen, das UKSH vollständig zu modernisieren und neu aufzubauen. Heute kam es zu einer gemeinsamen Ortsbesichtigung des AKs-Gesundheit und Soziales der SPD-Fraktion mit dem Vorstand des UKSH. Die SPD-Landtagsfraktion hat 2014 in…

Bild: pixabay

Behördendeutsch muss für alle verständlich sein

Zum SPD-Antrag (19/980) erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Behördenschreiben sind oft zu kompliziert und stellen Bürgerinnen und Bürger vor unlösbare Verständnisprobleme. Viele Menschen haben Schwierigkeiten, amtliche Bescheide, die meist direkte Auswirkungen auf ihre Lebenssituation…

Bild: pixabay

Ein guter Anfang für die Kleinen, doch wo bleiben die Großen?

Zur Ankündigung des Bildungsministeriums, wonach das Land vorübergehend den 1-Euro Eigenanteil des Bildungs- und Teilhabepakets für die Mittagsverpflegung der Schülerinnen und Schüler an Grundschulen und Förderzentren des Landes übernehmen will, erklären der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel, und die…

Bild: pixabay

Großer Dank an alle Ehrenamtliche

Zum Welthospiztag am 13.10.2018 erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Zum Welthospiztag am 13. Oktober gilt es, allen Dank zu sagen, die sich dafür einsetzen, dass Menschen in Würde und Geborgenheit sterben können. An der…

Bild: pixabay

Herzlichen Glückwunsch, Matthäus Weiß!

Zur Verleihung des Europäischen Bürgerpreises an den Vorsitzenden des Landesverbandes der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Matthäus Weiß ganz herzlich zur Verleihung…

Bild: Bernd Heinemann

Altenparlament in Bewegung

Zum heutigen (14.09.18) Altenparlament erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Seniorinnen und Senioren machen derzeit 21 Prozent der Bevölkerung aus – und diese Gruppe ist die einzige gesellschaftliche Gruppe ohne Nachwuchssorgen. Deshalb wollen und müssen wir uns mit…

Bild: pixabay

Minderheiten und ihre Sprachen sind ein wichtiger Bestandteil Europas

Zum Festakt anlässlich der Ratifizierung der Europäischen Charta für Regional- und Minderheitensprachen vor 20 Jahren erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Vor 20 Jahren erfolgte die Ratifizierung der Europäischen Charta für Regional- und Minderheitensprachen…

Bild: pixabay

Herzlichen Glückwunch SoVD SH!

Der SoVD Schleswig-Holstein hat heute sein 150.000. Mitglied begrüßt. Dazu erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Der Sozialverband ist eine starke Stütze im Sozialwesen. Mit seinen nunmehr 150.000 Mitgliedern ist er einflussreiche Soziallobby und zugleich…

Bild: pixabay

Alles Gute Prof. Dr. Steensen

Zum bevorstehenden Ausscheiden von Prof. Dr. Thomas Steensen als Leiter des Nordfriesischen Instituts in Bredstedt erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Dass Thomas Steensen nach drei Jahrzehnten die Leitung des Nordfriesischen Instituts abgibt, ist ein tiefgreifender Einschnitt, nicht…

Bild: pixabay

Wir brauchen verbindliche gesetzliche Personalbemessungsschlüssel

Zum vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgelegten Verordnungsentwurf zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Personaluntergrenzen für nur wenige Bereiche im Krankenhaus reichen nicht aus, um die Gesundheitsversorgung weiter zu verbessern…

Bild: SPD SH

Fixierungen gehen gar nicht. Das ist auch eine Frage der Menschenwürde

Zum Urteil des Verfassungsgerichtes über Fixierungen von Patienten in der Psychiatrie nimmt die SPD-Landtagsfraktion wie folgt Stellung: Fixierungen von Menschen in Pflegeheimen oder Psychiatrien ohne richterliche Anordnung gehen gar nicht. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass Patientinnen und Patienten nicht…

Bild: Birte Pauls

Glückwunsch zum UNESCO-Weltkulturerbe

Zur heutigen Ernennung der Wikingerstätten Haithabu und Danewerk zum Unesco – Weltkulterbe erklärt Landtagsabgeordnete Birte Pauls: Die bedeutenden und einmaligen archäologischen Stätten Haithabu und Danewerk sind zum Unesco-Weltkulturerbe ernannt worden. Das freut mich wirklich sehr. Die Begründung, die Stätte sei ein…

Bild: SPD SH

Sozial Benachteiligten fehlt mit Jamaika der politische Ansprechpartner

Zum heute (28.06.2018) vorgestellten Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: Samiah El Samadoni und ihr Team leisten hervorragende Arbeit und erfüllen damit einen wichtigen gesellschaftlichen Auftrag.

Bild: SPD SH

Jamaika muss auch die Pflegehelferberufe in den Fokus nehmen

Zum SPD-Antrag „Einführung einer generalistischen Gesundheits- und Pflegeassistenzausbildung in Schleswig-Holstein“ (Drs-Nr.: 19/816)erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: Schleswig-Holstein wird immer älter. Der demografische Wandel wird unser Land in Zukunft tiefgreifend verändern. Die Landesregierung muss…

Bild: SPD SH

Grenzen überwinden, nicht bauen!

Gemeinsame Presseerklärung des tierschutzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Stefan Weber und der Sprecherin für die Zusammenarbeit mit Dänemark Birte Pauls: Zur heutigen Entscheidung des dänischen Parlaments, einen Zaun an der Grenze zu Deutschland gegen Wildschweine zu bauen erklärt der tierschutzpolitische Sprecher…

Termine