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Pressemitteilungen

Großer Erfolg für das deutsch-dänische Grenzland

Zur heutigen (11.12.2018) Anerkennung des deutsch-dänischen Grenzlandes als immaterielles Weltkulturerbe der UNESCO erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Wir freuen uns gemeinsam mit der Sydslesvigsk Forening (SSF), dem Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) und allen…

Recht und Anerkennung für Betroffene

Zum Symposium im Kieler Landeshaus zu Medikamentenversuchen an Kindern bis in die späten 70er Jahre am Landeskrankenhaus Schleswig erklären die stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls und der stv. Vorsitzende des Sozialausschusses, Wolfgang Baasch: Im Namen meiner Fraktion bedanke…

Bild: pixabay

Gute Minderheitenpolitik ist aktive Friedenspolitik

Vor 30 Jahren hat der damalige Ministerpräsident Björn Engholm das Amt des Minderheitenbeauftragten eingerichtet. Zur gestrigen Jubiläumsveranstaltung erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Mit der Einrichtung der Institution Minderheitenbeauftragte/r vor 30 Jahren war Schleswig-Holstein…

Bild: pixabay

Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe: Unser Druck wirkt

Zur heutigen (14.11.2018) Ankündigung von CDU, FDP und Grüne zur Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Ohne den Druck von SPD, den Therapeutinnen und Therapeuten und den Auszubildenden wäre…

Bild: Birte Pauls

30 Jahre Bürgerbeauftragte: notwendig und unverzichtbar

Zum 30jährigen Bestehen der Institution „Bürgerbeauftragte/r für soziale Angelegenheiten“ erklären der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Dr. Ralf Stegner, und die sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls: In den 30 Jahren ihres Bestehens hat sich die Einrichtung der/des Bürgerbeauftragten zu einer…

Bild: uksh

Die große Baustelle UKSH trägt 2019 Früchte!

Die SPD-Landtagsfraktion hat 2014 in der SPD-geführten Küstenkoalition beschlossen, das UKSH vollständig zu modernisieren und neu aufzubauen. Heute kam es zu einer gemeinsamen Ortsbesichtigung des AKs-Gesundheit und Soziales der SPD-Fraktion mit dem Vorstand des UKSH. Die SPD-Landtagsfraktion hat 2014 in…

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Behördendeutsch muss für alle verständlich sein

Zum SPD-Antrag (19/980) erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Behördenschreiben sind oft zu kompliziert und stellen Bürgerinnen und Bürger vor unlösbare Verständnisprobleme. Viele Menschen haben Schwierigkeiten, amtliche Bescheide, die meist direkte Auswirkungen auf ihre Lebenssituation…

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Ein guter Anfang für die Kleinen, doch wo bleiben die Großen?

Zur Ankündigung des Bildungsministeriums, wonach das Land vorübergehend den 1-Euro Eigenanteil des Bildungs- und Teilhabepakets für die Mittagsverpflegung der Schülerinnen und Schüler an Grundschulen und Förderzentren des Landes übernehmen will, erklären der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel, und die…

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Großer Dank an alle Ehrenamtliche

Zum Welthospiztag am 13.10.2018 erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Zum Welthospiztag am 13. Oktober gilt es, allen Dank zu sagen, die sich dafür einsetzen, dass Menschen in Würde und Geborgenheit sterben können. An der…

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Herzlichen Glückwunsch, Matthäus Weiß!

Zur Verleihung des Europäischen Bürgerpreises an den Vorsitzenden des Landesverbandes der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Matthäus Weiß ganz herzlich zur Verleihung…

Bild: Bernd Heinemann

Altenparlament in Bewegung

Zum heutigen (14.09.18) Altenparlament erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Seniorinnen und Senioren machen derzeit 21 Prozent der Bevölkerung aus – und diese Gruppe ist die einzige gesellschaftliche Gruppe ohne Nachwuchssorgen. Deshalb wollen und müssen wir uns mit…

Bild: pixabay

Minderheiten und ihre Sprachen sind ein wichtiger Bestandteil Europas

Zum Festakt anlässlich der Ratifizierung der Europäischen Charta für Regional- und Minderheitensprachen vor 20 Jahren erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Vor 20 Jahren erfolgte die Ratifizierung der Europäischen Charta für Regional- und Minderheitensprachen…

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Herzlichen Glückwunch SoVD SH!

Der SoVD Schleswig-Holstein hat heute sein 150.000. Mitglied begrüßt. Dazu erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Der Sozialverband ist eine starke Stütze im Sozialwesen. Mit seinen nunmehr 150.000 Mitgliedern ist er einflussreiche Soziallobby und zugleich…

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Alles Gute Prof. Dr. Steensen

Zum bevorstehenden Ausscheiden von Prof. Dr. Thomas Steensen als Leiter des Nordfriesischen Instituts in Bredstedt erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Dass Thomas Steensen nach drei Jahrzehnten die Leitung des Nordfriesischen Instituts abgibt, ist ein tiefgreifender Einschnitt, nicht…

Bild: pixabay

Wir brauchen verbindliche gesetzliche Personalbemessungsschlüssel

Zum vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgelegten Verordnungsentwurf zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Personaluntergrenzen für nur wenige Bereiche im Krankenhaus reichen nicht aus, um die Gesundheitsversorgung weiter zu verbessern…

Bild: SPD SH

Fixierungen gehen gar nicht. Das ist auch eine Frage der Menschenwürde

Zum Urteil des Verfassungsgerichtes über Fixierungen von Patienten in der Psychiatrie nimmt die SPD-Landtagsfraktion wie folgt Stellung: Fixierungen von Menschen in Pflegeheimen oder Psychiatrien ohne richterliche Anordnung gehen gar nicht. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass Patientinnen und Patienten nicht…

Bild: Birte Pauls

Glückwunsch zum UNESCO-Weltkulturerbe

Zur heutigen Ernennung der Wikingerstätten Haithabu und Danewerk zum Unesco – Weltkulterbe erklärt Landtagsabgeordnete Birte Pauls: Die bedeutenden und einmaligen archäologischen Stätten Haithabu und Danewerk sind zum Unesco-Weltkulturerbe ernannt worden. Das freut mich wirklich sehr. Die Begründung, die Stätte sei ein…

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