Übersicht

Soziales

Wenn schon kein Impfstoff, dann muss mehr getestet werden

Zum eingebrachten SPD-Antrag „Corona-Teststrategie in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht anpassen“ (Drs. 19/2757) erklärt die sozialpolitische  Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: “Die Corona-Impfungen verzögern sich aufgrund der Lieferschwierigkeiten leider weiterhin. Wenn jetzt jedoch über einen Perspektivplan und über…

Bild: Pixabay

Erhöhung des Hartz IV-Satzes: Heil macht vor, wie es geht

Zur aktuellen Diskussion um die Erhöhung des Hartz IV-Satzes erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „SPD-Bundessozialminister Hubertus Heil macht vor, wie es geht: Er hat heute angekündigt, dass es eine Erhöhung des Hartz IV-Satzes geben wird. Dafür braucht…

Die Kritik an der Pflegeberufekammer ist verpufft

Zum Bericht im gestrigen Sozialausschuss über die Mitgliederbefragung  zum Fortbestand der Pflegeberufekammer erklärt Birte Pauls, pflegepolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Pflegeberufekammer bereitet die Vollbefragung ihrer Mitglieder zum Fortbestand der Pflegeberufekammer ordnungsgemäß, transparent und in Rücksprache mit dem…

Bild: Pixabay

Die Kritik hatte Erfolg

Zur Diskussion um die Vergabe von Impfterminen im heutigen Sozialausschuss erklärt Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung hat heute im Sozialausschuss erklärt, die über 80-jährigen Schleswig-Holsteiner*innen ab Ende Januar persönlich anzuschreiben, damit sie sich telefonisch…

Bild: Pixabay

Das ist keine Wertschätzung!

Zur aktuellen Corona-Impfsituation im Land erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion, Birte Pauls:  „Es ist Dienstag und die Telefonrallye beginnt pünktlich um 08:00Uhr. Tausende Bürgerinnen und Bürger telefonieren sich die Finger wund. Windhundverfahren heißt die Devise der…

Bild: Pixabay

Frauen nicht allein lassen – Versorgungsangebot für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch sicherstellen

TOP 3: Frauen nicht allein lassen – Versorgungsangebot für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch in Schleswig-Holstein sicherstellen (Drs. 19/2544) LANDTAGSREDE – 27. November 2020 – Es gilt das gesprochene Wort! „Ein Schwangerschaftsabbruch ist nach § 218 Strafgesetzbuch (StGB) grundsätzlich rechtswidrig. Er bleibt …

Bild: Pixabay

Versorgungsangebote für Schwangerschaftsabbrüche erhalten – Frauen nicht alleine lassen

Zur heutigen (27.10.2020) öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses zur Aufrechterhaltung der medizinischen Grundversorgung für Schwangerschaftsabbrüche erklärt… … die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Beate Raudies: „Die Frauen machen sich die Entscheidungen für Schwangerschaftsabbrüche nicht leicht. Das Land hat die Aufgabe, ein ausreichendes…

Wir sagen Danke!  

Zum Welthospiztag erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Wir sagen: Danke! Danke an alle die sich dafür einsetzen, dass Menschen in Würde und Geborgenheit sterben können. An der Arbeit in Hospizen, in Palliativ-Stationen…

Bild: Pixabay

Das Versprechen von Jamaika: ALLE beruflich Pflegenden sollen einen Bonus erhalten

Zur vom Sozialministerium veröffentlichten Information zum Corona-Krankenpflegebonus erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Nachdem die Bundesregierung den Bonus für die Altenpflege finanziert, bekommen jetzt  auch Krankenhausmitarbeitende den Bonus. Das ist prima! Aber für wirklich…

Bild: Birte Pauls

Endlich!

Seit über 10 Jahren setzt sich die SPD  Schleswig – Flensburg für die Einrichtung eines trägerunabhängigen Pflegestützpunktes ein – jetzt endlich mit Erfolg! Am 1. Juli 2008 trat § 92c des SGB XI im Rahmen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes in Kraft.

Termine