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Soziales

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Applaus reicht nicht aus – Taten müssen folgen!

Anlässlich des morgigen internationalen Tags der Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Dass Klatschen alleine nicht reicht, sagen wir schon seit Beginn der Pandemie. Spätestens jetzt müssen den rosigen Worten zu den Pflegenden Taten…

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Der unwürdige Kampf um Impftermine muss endlich aufhören!

Zum derzeitigen System der Impfterminvergabe erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir haben von Anfang an gefordert, dass die Menschen zu den Impfterminen samt Terminvorgabe eingeladen werden. Bei den Mammographie-Screenings haben wir damit seit Jahren beste Erfahrungen gemacht!…

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Die sozialen Folgen der Pandemie sind immens

Zur Anhörung des Sozialausschusses zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie erklären die Ausschussmitglieder der SPD-Landtagsfraktion: Birte Pauls: “Die SPD-Landtagsfraktion hat sich für die Durchführung der Anhörung eingesetzt, weil die sozialen und Folgen der Pandemie immens sind und der Einsatz der Politik…

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Impfungen vor Ort durch mobile Teams unterstützen

Die SPD-Landtagsfraktion legt zur Mai-Tagung des Landtages einen Antrag vor, damit Haus- und Fachärzt*innen in bestimmten Quartieren und Regionen bei der Impfung unterstützt werden. Dazu erklären die sozialpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende, Birte Pauls, und der gesundheitspolitische Sprecher, Bernd…

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Der Verkauf von Impfterminen muss gestoppt werden

Zum Bericht in der heutigen Ausgabe des shz, wonach Impftermine käuflich erworben werden können, erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls:  „Der Verkauf von Impfterminen ist ein Akt unfassbarer Respektlosigkeit und entbehrt jeglicher Form der Solidarität.

Verantwortung übernehmen!

Im Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags wurde der Abschlussbericht zu den Medikamentenversuchen von 1949-1975 vorgestellt. In den psychiatrischen  Einrichtungen in Schleswig ,Hesterberg, Stadtfeld und in Kropp mussten Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsene unfassbares ertragen. Dazu erklärt die SPD –…

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Mehr Impfstoff aus Dänemark

Zu den Gesprächen der Landesregierung mit Dänemark für zusätzliche Impfdosen erklärt die sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls: „Wir begrüßen die Gespräche des Landes mit Dänemark über die Verwendung von 55.000 Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca. Das hilft, um mit…

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Jamaika muss regelmäßige Testungen sicherstellen!

Anlässlich der geplanten Änderung beim Verfahren mit den Testungen erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Kita-Mitarbeitende und Lehrer*innen müssen regelmäßig und verlässlich zweimal die Woche getestet werden. Dies muss auch weiterhin ab dem 1. April gelten.

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Chaos bei der Impfanmeldung beenden!

Zum Impf-Anmelde-Chaos erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Bei mir sind etliche Nachrichten von verzweifelten Bürgerinnen und Bürgern mit Vorerkrankungen angekommen, die am Wochenende  erneut mit der Plattform überfordert waren oder eben auch kein…

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Hausärzte in Impfkampagne jetzt ohne Verzögerungen einbinden

Zur heutigen Entscheidung der EMA hinsichtlich des AstraZeneca-Impfstoffes erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir begrüßen, dass es mit den AstraZeneca-Impfungen weitergehen kann. Jetzt bleibt abzuwarten, wie Gesundheitsminister Garg mit den ausgefallenen Terminen umgehen will. Die Personen,…

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Die Luca-App ist eine sinnvolle Ergänzung

Zur Diskussion über die Luca-App erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls:  „Mecklenburg-Vorpommern hat am Wochenende angekündigt, die Luca-App landesweit einzuführen und die Lizenzgebühren zu übernehmen. Wir fordern unsere Landesregierung auf, diesem Beispiel zu…

Ein Schlag ins Gesicht der Pflegenden

Zur Meldung, dass der geplante flächendeckende Tarifvertrag für die Altenpflege in Deutschland wegen der Ablehnung kirchlicher Pflegeanbieter nicht zustande kommt, erklärt die pflegepolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende, Birte Pauls: ,,Es ist eine Verantwortungslosigkeit sondergleichen, dass besonders die privaten und kirchlichen…

Warum hören sie nicht gleich auf die SPD, liebe Landesregierung?

TOP 16,34+25: Corona-Teststrategie in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht anpassen und Anträge zu Impfungen (19/2757, 19/2770, 19/2818, 19/2792) ­­­Es gilt das gesprochene Wort! „Wir fordern die Landesregierung auf Testungen auf SARS-CoV-2 auszuweiten, um regelmäßig und systematisch das Personal in stationären Pflegeeinrichtungen, bei ambulanten…

Wenn schon kein Impfstoff, dann muss mehr getestet werden

Zum eingebrachten SPD-Antrag „Corona-Teststrategie in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht anpassen“ (Drs. 19/2757) erklärt die sozialpolitische  Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: “Die Corona-Impfungen verzögern sich aufgrund der Lieferschwierigkeiten leider weiterhin. Wenn jetzt jedoch über einen Perspektivplan und über…

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Erhöhung des Hartz IV-Satzes: Heil macht vor, wie es geht

Zur aktuellen Diskussion um die Erhöhung des Hartz IV-Satzes erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „SPD-Bundessozialminister Hubertus Heil macht vor, wie es geht: Er hat heute angekündigt, dass es eine Erhöhung des Hartz IV-Satzes geben wird. Dafür braucht…

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