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Soziales

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Behördendeutsch muss für alle verständlich sein

Zum SPD-Antrag (19/980) erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Behördenschreiben sind oft zu kompliziert und stellen Bürgerinnen und Bürger vor unlösbare Verständnisprobleme. Viele Menschen haben Schwierigkeiten, amtliche Bescheide, die meist direkte Auswirkungen auf ihre Lebenssituation…

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Ein guter Anfang für die Kleinen, doch wo bleiben die Großen?

Zur Ankündigung des Bildungsministeriums, wonach das Land vorübergehend den 1-Euro Eigenanteil des Bildungs- und Teilhabepakets für die Mittagsverpflegung der Schülerinnen und Schüler an Grundschulen und Förderzentren des Landes übernehmen will, erklären der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel, und die…

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Altenparlament in Bewegung

Zum heutigen (14.09.18) Altenparlament erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Seniorinnen und Senioren machen derzeit 21 Prozent der Bevölkerung aus – und diese Gruppe ist die einzige gesellschaftliche Gruppe ohne Nachwuchssorgen. Deshalb wollen und müssen wir uns mit…

Angehörige bei der Übernahme von Bestattungskosten entlasten

TOP 7: Änderung des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen (Drs-Nr.: 19/887) Ein Todesfall in der Familie ist nicht nur eine traurige Angelegenheit, sondern zugleich eine organisatorische Meisterleistung und eine hohe finanzielle Belastung. Eine  Beerdigung kostet in Deutschland  im…

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Herzlichen Glückwunch SoVD SH!

Der SoVD Schleswig-Holstein hat heute sein 150.000. Mitglied begrüßt. Dazu erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Der Sozialverband ist eine starke Stütze im Sozialwesen. Mit seinen nunmehr 150.000 Mitgliedern ist er einflussreiche Soziallobby und zugleich…

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Fixierungen gehen gar nicht. Das ist auch eine Frage der Menschenwürde

Zum Urteil des Verfassungsgerichtes über Fixierungen von Patienten in der Psychiatrie nimmt die SPD-Landtagsfraktion wie folgt Stellung: Fixierungen von Menschen in Pflegeheimen oder Psychiatrien ohne richterliche Anordnung gehen gar nicht. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass Patientinnen und Patienten nicht…

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Sozial Benachteiligten fehlt mit Jamaika der politische Ansprechpartner

Zum heute (28.06.2018) vorgestellten Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: Samiah El Samadoni und ihr Team leisten hervorragende Arbeit und erfüllen damit einen wichtigen gesellschaftlichen Auftrag.

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Lieber Herr Ernst-Basten, vielen Dank!

Zum wohlverdienten Ruhestand von Günter Ernst-Basten nach 11 Jahren im Vorstand des PARITÄTISCHEN Wohlfahrtsverbandes Schleswig-Holstein e.V. erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Wir danken Herrn Ernst-Basten für seine geleistete Arbeit sehr. In all den Jahren war er uns…

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Wo Teilhabe draufsteht, muss auch Teilhabe drin sein!

Anlässlich der heutigen Beschlussfassung zum 1. Teilhabestärkungsgesetz im Sozialausschuss erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Für uns geht die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes nur mit Mitwirkung der Menschen mit Behinderungen. Der Slogan der Behindertenverbände „Nichts ohne uns über uns“…

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Jamaika regiert an den Betroffenen vorbei!

Zur heutigen (15.02.2018) Sitzung des Sozialausschusses erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir wollen den Einstieg in die Kostenfreiheit der Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen und Schleswig-Holstein zum Gesundheitsland machen! Dass CDU, FDP und Grüne diesen wichtigen Punkt…

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Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen schulgeldfrei gestalten

Die SPD Landtagsfraktion wird zur Landtagssitzung im Januar einen Antrag zum Thema „Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen schulgeldfrei gestalten“ einbringen. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen betrifft nicht nur die Pflegeberufe, sondern mittlerweile auch…

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Mit Jamaika droht dem Sozialstaat der Stillstand

Zur kleinen Anfrage an die Landesregierung zum sogenannten „Zukunftslabor“ (Drs-Nr.: 19/393) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:  „Der deutsche Sozialstaat ist eine unserer größten Errungenschaften, die wesentlich zu sozialer Gerechtigkeit und sozialem Frieden in unserem Land beiträgt.

Qualität in der Geburtshilfe sicherstellen

TOP 20: Haftpflichtproblematik für in der Geburtshilfe tätige Belegärzte (Drs-Nr.: 19/380) Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html Die Geburt eines Kindes ist für alle Beteiligten ein hoch emotionaler Moment. Und…

Wir brauchen eine umfassendere Lösung im Bereich der Notfallversorgung

TOP 25 Sektorengrenzen öffnen – Notfallambulanzen entlasten (Drs-Nr. 19/314) Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html Wenn der Schnupfen in die Ambulanz geht…Das Resultat: Überfüllte Ambulanzen, genervte Patienten, lange Wartezeiten auch…

Vielen Dank, Samiah El Samadoni!

TOP 33: Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenehiten (Drs-Nr. 19/141) Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html Die SPD-Fraktion bedankt sich sehr herzlich bei unserer Bürgerbeauftragten,  Frau…

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Schonungslose Aufarbeitung notwendig

Zum NDR-Film „Vergessene Seelen“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD, Birte Pauls: Der NDR-Film „Vergessen Seelen“ zeigt wie über 3000 Heimkinder und psychisch kranke Erwachsene im Landeskrankenhaus Schleswig in den 50er und 60er Jahren durch Medikamententests zu Versuchsobjekten gemacht wurden.

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Wohnortnahe, stationäre Hospizplätze ausbauen!

Zum SPD-Antrag „Wohnortnahe stationäre Hospizplätze weiter bedarfsgerecht anpassen“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Hospize bieten einen Ort, an dem Sterbende würdevoll zu ihrer letzten Ruhe finden können. Die Einrichtungen sind ein Raum, in dem der Mensch im…

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