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Meldungen

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Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe: Unser Druck wirkt

Zur heutigen (14.11.2018) Ankündigung von CDU, FDP und Grüne zur Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Ohne den Druck von SPD, den Therapeutinnen und Therapeuten und den Auszubildenden wäre…

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30 Jahre Bürgerbeauftragte: notwendig und unverzichtbar

Zum 30jährigen Bestehen der Institution „Bürgerbeauftragte/r für soziale Angelegenheiten“ erklären der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Dr. Ralf Stegner, und die sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls: In den 30 Jahren ihres Bestehens hat sich die Einrichtung der/des Bürgerbeauftragten zu einer…

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SPD will, dass der Glasfaserausbau schneller vorangetrieben wird

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleswig am 29.10.2018 Beteiligungsmanagement Für den Stadtwerkeverbund berichtet der Geschäftsführer Wolfgang Schoofs. Die Schleswiger Stadtwerke weisen in diesem Jahr einen zufriedenstellenden Geschäftsverlauf aus. Bedingt durch erhebliche Preissteigerungen bei den Einkaufspreisen für Strom und Gas wird…

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SPD macht Druck beim sozialen Wohnungsbau

Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schleswig vom 23. Oktober 2018 Gestaltungsatzung Altstadt/Holm Endlich unter Dach und Fach. Einstimmig wurde die Gestaltungssatzung für den Bereich Altstadt/Holm beschlossen. Damit ist ein weiterer  wichtiger Punkt aus dem Wahlprogramm der SPD…

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Theaterneubau – Deckungslücke muss geschlossen werden

Bericht zur Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Schleswig am 25. Oktober 2018. Kulturwerkstatt Die Sitzung begann mit der Beantragung der CDU, den TOP 6.1 „Weiterentwicklung der ehemaligen Schule auf dem Areal des Stadtmuseums als „Kulturwerkstatt“ mit Förderung durch die AktivRegion“…

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Die große Baustelle UKSH trägt 2019 Früchte!

Die SPD-Landtagsfraktion hat 2014 in der SPD-geführten Küstenkoalition beschlossen, das UKSH vollständig zu modernisieren und neu aufzubauen. Heute kam es zu einer gemeinsamen Ortsbesichtigung des AKs-Gesundheit und Soziales der SPD-Fraktion mit dem Vorstand des UKSH. Die SPD-Landtagsfraktion hat 2014 in…

Zu Besuch beim Sozialverband in Schleswig

Birte Pauls und Ralf Stegner besuchten den Kreisverband des SoVD in Schleswig. Am 22. Oktober 2018 war Birte Pauls zusammen mit Ralf Stegner zu Besuch beim Sozialverband (SoVD) in Schleswig. Der Kreisvorsitzende Uwe-Dieter May begrüßte die beiden und lud zu…

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Behördendeutsch muss für alle verständlich sein

Zum SPD-Antrag (19/980) erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Behördenschreiben sind oft zu kompliziert und stellen Bürgerinnen und Bürger vor unlösbare Verständnisprobleme. Viele Menschen haben Schwierigkeiten, amtliche Bescheide, die meist direkte Auswirkungen auf ihre Lebenssituation…

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Ein guter Anfang für die Kleinen, doch wo bleiben die Großen?

Zur Ankündigung des Bildungsministeriums, wonach das Land vorübergehend den 1-Euro Eigenanteil des Bildungs- und Teilhabepakets für die Mittagsverpflegung der Schülerinnen und Schüler an Grundschulen und Förderzentren des Landes übernehmen will, erklären der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel, und die…

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Großer Dank an alle Ehrenamtliche

Zum Welthospiztag am 13.10.2018 erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Zum Welthospiztag am 13. Oktober gilt es, allen Dank zu sagen, die sich dafür einsetzen, dass Menschen in Würde und Geborgenheit sterben können. An der…

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Herzlichen Glückwunsch, Matthäus Weiß!

Zur Verleihung des Europäischen Bürgerpreises an den Vorsitzenden des Landesverbandes der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Matthäus Weiß ganz herzlich zur Verleihung…

Birte Pauls neue Vorsitzende der Kreis-SPD

Bericht vom Kreisparteitag der SPD  Schleswig-Flensburg am 22.09.2018 in Tarp. Um 10:00 Uhr begann der Kreisparteitag, welcher mit Antragsberatungen und Vorstandswahlen eine gut gefüllte Tagesordnung hatte. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der SPD Schleswig hatten dem Vorstand auf der letzten Mitgliederversammlung…

Klare Kante zeigen – Offener Brief zum Fall Maaßen

SPD Parteivorstand Direktkommunikation Wilhelmstr. 141 10963 Berlin Liebe Genossinnen und Genossen, die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Schleswig missbilligen das Vorgehen der Bundesregierung in der Personalentscheidung Hans-Georg Maaßen aufs Schärfste. Mit größtem Unverständnis müssen wir erleben, dass der…

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