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Meldungen

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Das Testen ist ein Akt der Solidarität und Verantwortung

Zur aktuellen Debatte über eine Testpflicht für Reiserückkehrer erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Ich bin etwas erstaunt darüber, dass die Urlaubszeit die Verantwortlichen scheinbar so „überrascht“ hat. Da hätten der schleswig-holsteinische Gesundheitsminister Heiner Garg…

Jamaikas Impfkampagne gerät ins Stocken

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz zum aktuellen Stand der Impfkampagne erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:  „Auch wenn die aktuellen Inzidenzen niedrig sind, ist weiterhin Vorsicht geboten. Bei allem Verständnis für die sommerlichen Gefühle, die…

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Die Zeit ist gekommen, politische Konsequenzen zu ziehen

Zur heutigen Berichterstattung des Spiegels, nach der minderwertige Masken aus einer Lieferung des Bundes in einem Pflegeheim in Boostedt zum Einsatz kamen, erklären Dr. Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD Fraktion und Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin: „Die Union hat in…

Wir gratulieren dem Bildungscampus in Tarp!

Zur Verleihung des deutschen Kita-Preises erklären die kitapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli sowie die SPD-Abgeordnete aus Schleswig, Birte Pauls: „Wir gratulieren dem Bildungscampus in Tarp herzlich zum ersten Platz bei der Verleihung des deutschen Kitapreises in der…

Beiträge für die Pflegeberufekammer übernehmen

TOP 12+33: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Auflösung der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein -Erste Lesung-und Beiträge für die Pflegeberufekammer übernehmen (Drs. 19/2987, 19/2967) „Die Pflege ist geprägt durch Fremdbestimmung, Hierarchie und Ökonomisierung. Andere entscheiden, was für die Pflege richtig…

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Applaus reicht nicht aus – Taten müssen folgen!

Anlässlich des morgigen internationalen Tags der Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Dass Klatschen alleine nicht reicht, sagen wir schon seit Beginn der Pandemie. Spätestens jetzt müssen den rosigen Worten zu den Pflegenden Taten…

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Der unwürdige Kampf um Impftermine muss endlich aufhören!

Zum derzeitigen System der Impfterminvergabe erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir haben von Anfang an gefordert, dass die Menschen zu den Impfterminen samt Terminvorgabe eingeladen werden. Bei den Mammographie-Screenings haben wir damit seit Jahren beste Erfahrungen gemacht!…

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Die sozialen Folgen der Pandemie sind immens

Zur Anhörung des Sozialausschusses zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie erklären die Ausschussmitglieder der SPD-Landtagsfraktion: Birte Pauls: “Die SPD-Landtagsfraktion hat sich für die Durchführung der Anhörung eingesetzt, weil die sozialen und Folgen der Pandemie immens sind und der Einsatz der Politik…

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Beiträge der Kammer übernehmen

Die SPD-Landtagsfraktion legt zur Mai-Tagung des Landtages einen Antrag zur Übernahme der Kammerbeiträge für die Pflegeberufekammer vor (Drs. 19/2967). Dazu erklärt die pflegepolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende, Birte Pauls: „Die Angehörigen der Profession Pflege in Schleswig-Holstein haben sich…

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Impfungen vor Ort durch mobile Teams unterstützen

Die SPD-Landtagsfraktion legt zur Mai-Tagung des Landtages einen Antrag vor, damit Haus- und Fachärzt*innen in bestimmten Quartieren und Regionen bei der Impfung unterstützt werden. Dazu erklären die sozialpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende, Birte Pauls, und der gesundheitspolitische Sprecher, Bernd…

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Der Verkauf von Impfterminen muss gestoppt werden

Zum Bericht in der heutigen Ausgabe des shz, wonach Impftermine käuflich erworben werden können, erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls:  „Der Verkauf von Impfterminen ist ein Akt unfassbarer Respektlosigkeit und entbehrt jeglicher Form der Solidarität.

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Ein guter Tag für die Grenzregion!

Zur Lockerung der Kontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Dänemark und zum Antrag der SPD-Fraktion „Zusammenleben im Grenzland auch in der Corona-Pandemie“ (Drs. 19/2942) für die nächste Landtagssitzung erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit und stv. Vorsitzende…

Verantwortung übernehmen!

Im Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags wurde der Abschlussbericht zu den Medikamentenversuchen von 1949-1975 vorgestellt. In den psychiatrischen  Einrichtungen in Schleswig ,Hesterberg, Stadtfeld und in Kropp mussten Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsene unfassbares ertragen. Dazu erklärt die SPD –…

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Mehr Impfstoff aus Dänemark

Zu den Gesprächen der Landesregierung mit Dänemark für zusätzliche Impfdosen erklärt die sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls: „Wir begrüßen die Gespräche des Landes mit Dänemark über die Verwendung von 55.000 Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca. Das hilft, um mit…

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Personalbemessungsschlüssel. Jetzt.

Zur bundesweiten Protestaktion von ver.di für eine am Bedarf orientierte Personalausstattung in den Kliniken, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die SPD-Landtagsfraktion fordert bereits seit Langem einen gesetzlichen Personalbemessungsschlüssel in der Pflege. Dieser gibt verlässlich nach…

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Hausärzte: Zum Impfen braucht man auch Impfstoff!

Zum Start der Impfkampagne in den Hausarztpraxen erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD begrüßt, dass es mit den Impfungen bei den Hausärzten jetzt endlich losgeht. Wir haben das schon seit längerem gefordert. Die Hausärzte kennen ihre…

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