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Meldungen

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Altersarmut in Schleswig-Holstein

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Altersarmut in Schleswig-Holstein (Drucksache 20/1268), führt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, aus: „Altersarmut ist ein großes Problem im ganzen Land. Bereits jetzt sind über 15% der 65-Jährigen armutsgefährdet,…

Bestürzung über die erneute Verschärfung der Grenzkontrollen

Zu den angekündigten erneuten Verschärfungen von Grenzkontrollen an der Deutsch-Dänischen Grenze sagt die minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Eines ist klar: Terroristen lassen sich nicht durch sporadische Grenzkontrollen an Hauptverkehrsadern abschrecken, sondern finden ihren Weg ins Land, wenn sie…

Zusätzliche Gebühren sind nicht der richtige Weg!

Am 30.07. veröffentlichte die Landesregierung SH eine Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Pflegefachfrau/-mann (Drucksache 20/1248). Zu dem Ergebnis der  Anfrage sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Ich kann über das Vorgehen der Landesregierung nur…

Mehr Hilfe für Frauen mit Endometriose 

TOP 9: Die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern (20/1064(neu) 2. Fassung) ­­­Es gilt das gesprochene Wort! „Stell dich nicht so an, mach dir eine Wärmeflasche, leg dich hin, das ist eben bei der einen mehr als bei…

Schwarz-Grün isoliert Schleswig-Holstein bei Krankenhausreform

Zum Beschluss der Eckpunkte zur Krankenhausreform erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Durch die Enthaltung Schleswig-Holsteins hat Schwarz-Grün unser Land isoliert. Während sich 14 Gesundheitsminister mit dem Bund einigen konnten, entschieden sich einzig und…

Herzlichen Glückwunsch, Özlem Ünsal!

Zur Nominierung von Özlem Ünsal als zukünftige Bremer Senatorin für Bau, Stadtentwicklung und Verkehr erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Serpil Midyatli: „Herzlichen Glückwunsch zur Nominierung als Senatorin in Bremen, Özlem Ünsal! Mit der schleswig-holsteinischen Sozialdemokratin holt sich Andreas Bovenschulte…

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Aus Fehlern lernen ist eine gute Idee!

LANDTAGSREDE – 15. Juni 2023 TOP 19: Keine zusätzliche finanzielle Belastung der Versicherten (Drs. 20/1030(neu)) „Die Praxisgebühr erfüllte keine ihrer geplanten Ansprüche. Sie wurde 2004 mit dem Ziel eingeführt, die Anzahl der Arztbesuche zu verringern und die…

Sanierung des Wikingsecks: Wieder nichts passiert!?

Zum Stand der Gespräche zur Aufteilung der Finanzierung der Sanierungskosten des Wikingecks erklärt die SPD Abgeordnete, Birte Pauls: „Seit etlichen Jahren ist die Sanierung des Wikingecks in Planung. Und seit Jahren wird über die Finanzierung gestritten.

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Unsere Minderheiten bereichern unser gesellschaftliches Zusammenleben

TOP 15,28,43+44: Stärkung der Wissensvermittlung zu den vier nationalen Minderheiten und der Sprecher:innengruppe Niederdeutsch, Schutz und Förderung der autochthonen Minderheiten sowie Berichte zur Förderung der Nachbarsprache Dänisch und zur Einrichtung von 20 Partnerschaften zwischen deutschen und dänischen Oberstufenschulen (Drs. 20/991(neu),…

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„Prien liefert den besten Beweis für Alltagsrassismus“

Zu den Äußerungen von Karin Prien zur Asyl- und Migrationspolitik erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli: „Die Fachministerin Touré in ihrer politischen Einschätzung zu sicheren Herkunftsländern allein auf ihren persönlichen Hintergrund als Kind von Geflüchteten…

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Schnell und unbürokratisch sieht anders aus!

Zur Berichterstattungen in der Ausgabe des shz, dass das Entlastungspaket des Landes kaum bei den Menschen ankommt, erklären die Sozialpolitikerinnen der SPD-Fraktion, Sophia Schiebe und Birte Pauls: „Schwarz-grün ist offenbar kein zuverlässiger Partner, wenn es um die Entlastung der Menschen…

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Ein herzloser Vorschlag!

Zu den Plänen von Gesundheitsministerin von der Decken, die Praxisgebühr wieder einzuführen, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Zwei Tage nach der Kommunalwahl kommt Ministerin von der Decken mit dem herzlosen Vorschlag, Praxisgebühren wieder einzuführen und die Eigenbeteiligung…

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