Übersicht

Meldungen

Keine Ungleichbehandlung von Ratsmitgliedern!

Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses der Satdt Schleswig vom 14. Januar 2019 Bericht der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft GmbH Die Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft berichtete im Ausschuss im Wesentlichen über Ihre Tätigkeit und die weitere Entwicklung der Grundstücke auf der Freiheit. Zusammenfassen kann…

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Neuauflage des Interreg-Programms muss deutlich nachgebessert werden

TOP 41: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit erhalten – deutsch-dänische Kooperation weiterentwickeln – europäischen Mehrwert bewahren (Drs. 19/1008. 19/1013) Das Interreg-Programm für die deutsch-dänische Grenzregion ist eine Erfolgsgeschichte. Mit den Prioritäten Innovation, nachhaltige Entwicklung, Arbeitsmarkt, Beschäftigung, Ausbildung sowie funktionelle Zusammenarbeit sind mit unseren…

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Verbesserung der Pflege: Jamaika muss endlich aktiv werden!

TOP 6, 27 und 38: Ausübung des Pflegeberufegesetzes und Imagekampagne für Pflegeberufe (Drs. 19/1003, 19/1087) Ich bin stolz darauf Krankenschwester zu sein und würde den Beruf jederzeit wieder ergreifen. Es ist ein wunderbarer Beruf, bloß stimmen die Rahmenbedingungen nicht mehr.

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Haushaltssatzung 2019

Redebeitrag zu TOP 22 der Ratsversammlung vom 10.12.2018 – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte Frau Bürgervorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich mich bei Herrn Wessolowski bedanken, der uns im Rahmen einer…

Großer Erfolg für das deutsch-dänische Grenzland

Zur heutigen (11.12.2018) Anerkennung des deutsch-dänischen Grenzlandes als immaterielles Weltkulturerbe der UNESCO erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Wir freuen uns gemeinsam mit der Sydslesvigsk Forening (SSF), dem Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) und allen…

Lassen wir die Kirche im Dorf

Zu der Berichterstattung der Schleswiger Nachrichten vom 8. Dezember 2018 zum Thema der Kandidatensuche Bürgermeisterwahl 2019 nimmt SPD Ortsvereinsvorsitzender Henrik Vogt folgend Stellung: „Dass der gesamte Vorgang der Presse zugestellt wurde, ist fragwürdig! Dass die Schleswiger…

Frans Timmermans
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Mit Frans Timmermanns für ein Europa, das große Reformen wagt!

Zur Wahl von Frans Timmermanns gratuliere ich ihm ganz herzlich. Mit ihm bekommt die SPE einen europäischen Spitzenkandidaten, der in seinem Engagement für Europa kaum zu bremsen ist. Als ehemaliger niederländischer Außenminister und 1. Vizepräsident der EU-Kommission bringt er Regierungserfahrung auf nationaler und europäischer Ebene mit.

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Wikingerstadt – Wirtschaft und Kultur gemeinsam

Bericht aus der Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses der Stadt Schleswig vom 14.11.2018 Schleswig nennt sich seit einigen Jahren Wikingerstadt. Doch abgesehen von Einzelaktionen, die mehr oder wenig Anklang finden, passiert nicht viel. Der Kulturausschuss hat daher die Verwaltung…

Recht und Anerkennung für Betroffene

Zum Symposium im Kieler Landeshaus zu Medikamentenversuchen an Kindern bis in die späten 70er Jahre am Landeskrankenhaus Schleswig erklären die stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls und der stv. Vorsitzende des Sozialausschusses, Wolfgang Baasch: Im Namen meiner Fraktion bedanke…

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Gute Minderheitenpolitik ist aktive Friedenspolitik

Vor 30 Jahren hat der damalige Ministerpräsident Björn Engholm das Amt des Minderheitenbeauftragten eingerichtet. Zur gestrigen Jubiläumsveranstaltung erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Mit der Einrichtung der Institution Minderheitenbeauftragte/r vor 30 Jahren war Schleswig-Holstein…

Transparenz bei den Kosten der Plastikeinleitung

Bericht aus dem Werkausschuss Abwasserentsorguung/Umweltdienste der Stadt Schleswig vom 21. November 2018. Es wird letztlich ein Antrag der Grünen einstimmig angenommen, der die Kosten der Plastikeinleitung durch das Klärwerk in die Schlei darlegen soll. Dabei wird dann anstelle vom Plastikskandal,…

Zwei kleine Mädchen, Hand in Hand
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Kinder haben Rechte – Es ist unsere Aufgabe, für ihre Einhaltung und Umsetzung zu sorgen

Obwohl die Rechte unserer Kinder seit über 25 Jahren durch die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen festgeschrieben sind, muss an deren Einhaltung und Umsetzung immer wieder erinnert werden. Es ist die Aufgabe von uns Erwachsenen – besonders in der Politik und in den Regierungen – dafür zu sorgen, dass Kinder überall in Frieden und Sicherheit aufwachsen können, dass sie eine gute (Aus-)Bildung erhalten, ihre Fähigkeiten und Talente entwickeln sowie ihr Leben und unser aller Zukunft gestalten können.

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Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe: Unser Druck wirkt

Zur heutigen (14.11.2018) Ankündigung von CDU, FDP und Grüne zur Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Ohne den Druck von SPD, den Therapeutinnen und Therapeuten und den Auszubildenden wäre…

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