Übersicht

Meldungen

Jamaikas Zukunftslabor ist Geschichte

TOP 15+61: Antrag und Bericht zum „Zukunftslabor“ (Drs. 19/1800) „Herzlichen Dank für diesen sehr aufschlussreichen Bericht. Viel zu lachen haben wir ja in diesen Zeiten nicht, aber das zu lesen ist, war schon sehr unterhaltsam. Jedenfalls für uns. Denn sehr…

Bild: pixabay

Entscheidung über generelle Grenzöffnung nach Bedrohungslage – Ausnahmen für Familien, Berufspendler und Studierende!

Zur Schließung der deutsch-dänischen Grenze erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner sowie die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls: „Die Grenzschließungen sind notwendig geworden aufgrund der Pandemie zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung auf beiden Seiten. Natürlich wollen wir…

Zukunftslabor der Landesregierung grandios gescheitert!

Zur außerordentlichen Kündigung des Auftragsverhältnisses mit dem ISÖ durch das Land Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Das von den Koalitionspartnern zu Beginn der Legislaturperiode eingesetzte Zukunftslabor war der Inbegriff der Unterschiedlichkeiten von CDU,…

Alle reden über fehlende Erntehelfer – aber was ist mit den Pflegebedürftigen, die zu Hause von einer osteuropäischen Pflegeperson betreut werden?

Zur aktuellen Diskussion über ausländische Pflegekräfte erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Nicht nur in der Landwirtschaft fehlen osteuropäische Arbeitskräfte. Auch bei Pflegebedürftigen und Demenzerkrankten zu Hause sind viele osteuropäische Betreuungskräfte im Einsatz, die nun…

Bild: Pixabay

Informationszugang barrierefrei sicherstellen!

Anlässlich der aktuellen Lage in Bezug auf das Coronavirus und der Pressemitteilung des Gehörlosen-Verbands SH erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Wir halten die heute vom Ministerium beschlossenen weitergehenden Maßnahmen durch die aktuelle Lage gerechtfertigt.

Die SPD steht für ein offenes Europa!

Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Volksabstimmungen über die Grenze zwischen Deutschland und Dänemark war die SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein zwei Tage lang zu Gesprächen im deutsch-dänischen Grenzland unterwegs. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Ralf Stegner und die stellv. Vorsitzende und…

Immer wieder: Wir brauchen einen gesetzlichen Personalbemessungsschlüssel

Zum Gutachten der Universität Bremen zum Personalbedarf in Pflegeeinrichtungen, nachdem die Zahl der Pflegekräfte um 36% von ca. 320.000 auf 440.00 erhöht werden, und zum heutigen Treffen der Pflegeberufekammer mit dem Pflegebevollmächtigten, Andreas Westerfellhaus, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,…

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir bekämpfen Lohn-Dumping

Menschen, die 2 Euro in der Stunde verdienen. Menschen, die zu zweit auf 10 m² leben. Menschen, die ersticken, weil ihre Unterkunft keinen Brandschutz hat. All das gibt es in Deutschland, weil Menschen aus anderen EU-Staaten als billige Arbeitskräfte ausgebeutet werden. Das untergräbt auch Arbeitssicherheit und Löhne von deutschen Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmern. Wir wollen gute Arbeit für alle Menschen und kümmern uns in der Bundesregierung um schärfere Regeln - zum Beispiel mit dem gestern im Kabinett beschlossenen Änderungen Arbeitnehmer-Entsendegesetz.

Der Wert der Pflege wird von der AfD nicht anerkannt

TOP 8: Gesetz zur Errichtung einer Vereinigung der Pflegekräfte in Schleswig-Holstein (Drs. 19/1914) „Da ist sie wieder. Die alt bekannte Masche der AfD. Texte irgendwo abschreiben, an Schleswig-Holstein anpassen und in die männliche Form umschreiben. Selbst bei diesem zu 85…

Bild: pixabay

Friesischunterricht stärken

TOP 17: Maßnahmen für mehr Friesischunterricht (Drs. 19/1894) „Nach Angaben des Nordfriesischen Instituts hat sich die Zahl der Menschen, die Nordfriesisch in einem seiner zahlreichen Dialekte sprechen, in den letzten 100 Jahren auf geschätzte 8.000 halbiert. Das bedeutet,…

Termine