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Meldungen

Die flapsige Antwort der Landesregierung zeigt ein großes Maß an Desinteresse

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Auswirkungen der Pflegepersonaluntergrenzen in Schleswig-Holstein“ (Drs. 19/1674) erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin  der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die Antwort macht mich sprachlos. Die von Gesundheitsminister Spahn ausgegebenen Personaluntergrenzen werden nicht eingehalten.

Bild: pixabay

Kostenbeitrag wird reduziert – Oppostionsarbeit wirkt!

Zur  Sitzung des Sozialausschusses am 12.09.2019 erklären die sozialpolitische Sprecherin sowie der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Birte Pauls und Tobias von Pein: „Bislang müssen sich Jugendliche in vollstationärer Betreuung oder in Pflegefamilien mit 75 % ihres Nettoeinkommens an…

Wahltaxi zur Stichwahl

Zur Bürgermeister-Stichwahl am 22. September bietet der SPD Ortsverein allen Schleswiger*innen die Möglichkeit, mit dem Wahltaxi in ihr Wahllokal zu fahren. Wer Schwierigkeiten hat, am Wahlsonntag sein Wahllokal zu erreichen, darf sich gerne unter 0173 82 56 479 unser kostenloses…

Bild: pixabay

Positives Jahresergebnis – Freude nur von kurzer Dauer

Bericht aus dem Finanzausschuss der Stadt Schleswig vom 28.08.2019 Bericht der Verwaltung über den Sachstand der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im laufenden Haushaltsjahr 2019 Auf Antrag der SPD-Fraktion hin berichtete die Verwaltung über den Stand der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, vor allem…

Bild: Christoph Dahl

Stephan Dose in der Stichwahl am 22. September

Zum Ergebnis der Schleswiger Bürgermeisterwahl am 1. September 2019 nimmt SPD-Ortsvereinsvorsitzender Henrik Vogt wie folgt Stellung: Mit 36,7% hat Stephan Dose einen tollen Etappensieg errungen. Auch wir möchten uns für das ausgesprochene Vertrauen und für die Stimmen bedanken. Nun…

Wahlkampf-Abschluss auf dem Schleswiger Kornmarkt

Viele Schleswiger*innen nahmen die Einladung von Stephan Dose an und verbrachten am frühen Abend ein paar gemütliche Stunden auf dem Schleswiger Kornmarkt. Bei Klaviermusik, Getränken und leckerer Bratwurst wurde sich über die anstehende Wahl, Schleswigs Themen und Herausforderungen und auch…

Eigeninitiativen Jamaikas in der Sozialpolitik: Fehlanzeige!

TOP 17: Pflegebedürftige von Eigenanteilen bei der häuslichen und stationären Pflege entlasten (Drs. 19/1557) „Pflege darf nicht zur Armutsfalle werden!“ So hieß unser Antrag den wir im Frühjahr hier debattiert haben. Rechtsaußen ist man offensichtlich noch nicht einmal in…

SPD-Familiensommer der SPD Schleswig

Wie in den vergangenen Sommern lud der SPD Ortsverein Schleswig Familien in die Tolk-Schau ein. Bei wunderschönem Wetter hatten die Kinder mit ihren Eltern jede Menge Spaß im Freizeitpark. Rutschen, Karussells, Schaukeln und diverse Spielplätze versprachen einen tollen Tag. Auch…

Bild: SPD SH

Nach der Arbeit kommt die Arbeit

Zur UKSH-Einweihung erklären die sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Heinemann: „Es macht uns stolz, dass wir dieses Haus der Superlative jetzt einweihen konnten. Es hat lange gedauert, aber die Arbeiten haben sich gelohnt und…

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Wo bleiben Schleswigs Frauen?

Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schleswig vom 13. August 2019 Straßennamen – wo bleiben Schleswigs verdiente Frauen? Auf der Tagesordnung stand ein Antrag der Freien Wähler, dass bei der Vergabe von Straßennamen zukünftig verstärkt Schleswiger Persönlichkeiten zu…

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Pflegekosten solidarisch aufteilen

Zu Erhöhungen der Eigenanteile in der stationären Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Es macht mich betroffen und traurig, wenn Menschen zu mir kommen und mir erzählen, dass sie sich die Pflegeplätze bspw. für ihre Eltern nicht…

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Wir brauchen die Grundrente

Zu den aktuellen Zahlen des Statistikamtes Nord zum Thema Grundsicherung erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Dass immer mehr Menschen in Deutschland und Schleswig-Holstein auf Grundsicherung angewiesen sind, ist erstmal eine schlechte Nachricht. Es darf nicht sein, dass…

Birte Pauls auf Wochenmarkttour

Die letzte Sommerferienwoche ist angebrochen. Schon in der nächsten Woche sitzen die Schülerinnen und Schüler, aber auch viele Eltern, wieder im Klassenzimmer bzw. am Arbeitsplatz. Wenn der Hunger kommt, dann braucht es eine Brotdose, diese werden von Birte Pauls auf…

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