Zur Berichterstattungen in der Ausgabe des shz, dass das Entlastungspaket des Landes kaum bei den Menschen ankommt, erklären die Sozialpolitikerinnen der SPD-Fraktion, Sophia Schiebe und Birte Pauls: „Schwarz-grün ist offenbar kein zuverlässiger Partner, wenn es um die Entlastung der Menschen…
Zu den Plänen von Gesundheitsministerin von der Decken, die Praxisgebühr wieder einzuführen, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Zwei Tage nach der Kommunalwahl kommt Ministerin von der Decken mit dem herzlosen Vorschlag, Praxisgebühren wieder einzuführen und die Eigenbeteiligung…
Zur Beendigung der durchgehenden Kontrollen an der Grenze zu Dänemark erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls: „Das ist ein Feiertag für die gesamte Grenzregion. Nachdem Grenzpendler, Touristen, Minderheiten, Betriebe und Anwohner der umliegenden Gemeinden durch…
Die SPD-Fraktion hat bereits am 11. Januar einen Antrag auf Aktenvorlage betreffend der Entscheidungen für Krankenhausinvestitionen für die Imland-Kliniken, die Regio Kliniken im Kreis Pinneberg sowie die Sana Kliniken Lübeck seit 2019 gestellt. Bis heute liegen die entsprechenden Akten nicht…
In Bezug auf die Entwicklungen der Kaiserschnittrate in Schleswig-Holstein hat die SPD-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage (Drs. 20/871) gestellt. Die Antworten des Ministeriums für Justiz und Gesundheit kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die Anzahl von Kaiserschnitten stieg in…
Rund fünf Wochen sind seit der ersten Abstimmung zwischen der DB-Netz AG, die als Bauherr für den Neubau der Schleiquerung bei Lindaunis zuständig ist, und der Landesregierung vergangen, nachdem bekannt wurde, dass aufgrund erheblicher Mängel an der tragenden Substanz eine…
Zum heutigen Interview der Gesundheitsministerin von der Decken in der Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die Antworten der Gesundheitsministerin auf die verschiedenen Fragen zu den Herausforderungen im Krankenhausbereich zeigen, dass die Ministerin von der Decken…
Zum 25-jährigen Bestehen der EU-Sprachencharta erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Unsere kulturelle Identität ist eng mit den Regional- und Minderheitensprachen verbunden. Ob Niederdeutsch, Dänisch, Friesisch oder Romanes – wer durch Schleswig-Holstein reist und…
Während der Kreis Schleswig-Flensburg seit Monaten mit Hochdruck um eine Lösung der Finanzierungsfrage der Wikingecksanierung mit dem Bund ringt, bleibt die Landesregierung ihre zugesagte Unterstützung weiterhin schuldig. Laut dem Koalitionsvertrag hatte die Landesregierung zugesagt „den Bund in die Pflicht…
Zum heute vorgestellten Start der Ausarbeitung der Krankenhausreform erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die Reform der Krankenhausfinanzierung auf Bundesebene ist eine große Chance, unsere Krankenhauslandschaft nachhaltig und zukunftsfähig aufzustellen und den ökonomischen Druck…
TOP 24: Der Bund muss seinen Beitrag zur Sanierung des Wikingecks leisten (Drs. 20/582, ÄndA 20/xxx) „Die ehemalige Dachpappenfabrik, die bis Anfang der 50er Jahre auf der Wikinghalbinsel in Schleswig in Betrieb war, hinterlässt bis heute…
Zur Berichterstattung in den Kieler-Nachrichten über eine mögliche Fusion der Imland Klinik mit dem Städtischen Krankenhaus erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir begrüßen den Vorstoß von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Sozialdezernent Gerwin Stöcken außerordentlich. So kann es…
Die Fraktionen von SPD und SSW stellen einen Antrag auf Aktenvorlage betreffend der Entscheidungen für Krankenhausinvestitionen für die Imland-Kliniken in Rendsburg und Eckernförde, die Regio Kliniken im Kreis Pinneberg sowie die Sana Kliniken Lübeck seit 2019. Sie bringen…
Zur Protestaktion der Ärztegenossenschaft Nord „Eine Stunde ohne Medizinische Fachangestellte“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die Berufe im Gesundheitswesen stehen in Konkurrenz mit allen anderen Berufen, in denen ebenfalls ein Fachkräftemangel herrscht.
TOP 35+36: Bundesratsinitiative grenzpendelnder Studierender starten sowie Intensivierung der deutsch-dänischen Zusammenarbeit: Resolution im Nachgang zur 70. Sitzung des Nordischen Rates (Drs. 20/506, ÄndA 20/552, AltA 20/554, 20/507(neu)) Es gilt das gesprochene Wort! „Wenn man Regionen und Länder gemeinsam denken möchte,…
TOP 23+33: Pflegende Angehörige entlasten – ambulante Versorgung sicherstellen und Pflegebegutachtung weiterentwickeln und digitaler gestalten (Drs. 20/480, AltA 20/535(neu),, AltA 20/536, 20/504) Es gilt das gesprochene Wort. „Unter deutschen Dächern und hinter verschlossenen Türen arbeitet der größte Pflegedienst im Verborgenen:…
Zum angekündigten Auslaufen der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Wir hätten uns ein abgestimmtes Verfahren mit Hamburg gewünscht. Gerade den Pendlerinnen und Pendlern im Hamburger Rand kann man diese unterschiedlichen…
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zur Geburtshilfe erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Ein Ergebnis der Anhörung ist, dass die Vorstellungen und Interessen der einzelnen an einer Geburt beteiligten Berufsgruppen teilweise weit voneinander entfernt liegen. Es wird eine…
TOP 38 Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen verbessern (Drs. 20/383 (neu)) Es gilt das gesprochene Wort! „Stellen Sie sich vor, dass Sie vor starken Rückenschmerzen nicht im Bett schlafen, an Arbeit und Freizeit über ein Jahr nicht teilhaben können.
TOP 35+54: Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion sowie Veränderte Lage, veränderte Herausforderungen (Drs. 20/379(neu), 20/413, ÄndA 20/446) Es gilt das gesprochene Wort! „In den letzten Wochen erreichten uns auf verschiedenen…
