TOP 9+24: Zweite Lesung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes sowie Geflüchtete ukrainische Familien mit Kleinkindern in gemeinsamer Verantwortung unterstützen – niedrigschwellige, frühpädagogische Betreuungsangebote schaffen sowie eine Betreuung in Kindertageseinrichtungen ermöglichen (Drs. 19/3807, 19/3816) Es gilt das gesprochene…
Zur geplanten Gruppenvergrößerung in den KiTas erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Nachdem die KiTa mitnichten für alle günstiger wurde und die Qualität sich nicht wirklich verbessert hat, wird genau diese nun wieder herabgesenkt. Die…
Zur Vertagung des Antrages von SPD und SSW zum Jugendcheck im Sozialausschuss erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Viele Gesetzesvorhaben, die Kinder und Jugendliche betreffen, werden auf Länderebene erarbeitet. Allerdings hat diese Gruppe keine…
Am Mittwoch war unser Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller mit mir im Wahlkreis unterwegs. Gemeinsam haben wir uns bei den Stadtwerken SH in Schleswig über ihr innovatives Wärmekonzept der kalten Nahwärme informiert. Anschließend ging es dann zu einem Informationsgespräch bei Taktischen…
TOP 45+47: Bericht der Landesregierung zur Situation der Geflüchteten aus der Ukraine in Schleswig-Holstein sowie Geflüchtete Kinder besser unterstützen (Drs. 19/3737, 19/3739) Es gilt das gesprochene Wort! „Wir wissen noch nicht, welche Auswirkungen die aktuellen Kriegs- und Fluchterlebnisse auf die…
Zur Abweisung von Geflüchteten aus der Ukraine an der dänischen Grenze erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende Birte Pauls: „In der jetzigen Situation kann es nicht sein, dass Dänemark Menschen aus der Ukraine an seinen Grenzen abweist, nur weil sie keinen biometrischen…
Nach zwei Jahren endlich mal wieder zusammen kommen tut in diesen schwierigen Zeiten gut. Sozial. Digital. Klimaneutral. Unser Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thomas Losse-Müller hat in seiner Rede deutlich gemacht, dass unser Land vor großen Herausforderungen steht, aber eben auch wie…
TOP 25,26+28: Anträge zu Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung in Schleswig-Holstein (Drs. 19/3641, 19/3642, 19/3644) Es gilt das gesprochene Wort! „Am 18. März vor 2 Jahren haben wir nach einer Sondersitzung des Landtages das Haus mit einem sehr mulmigen Gefühl verlassen, ohne…
LANDTAGSREDE – 23. Februar 2022 Es gilt das gesprochene Wort! TOP 16: Bericht zum Projekt ‚Modellregion Schlei‘ (Drs. 19/3586) „Der Schlei geht es nicht gut. Alles, was helfen kann, die Wasserqualität zu verbessern, ist deshalb richtig. Gerne haben wir das…
Zur Vereinsgründung von „wir pflegen – Interessenvertretung und Selbsthilfe pflegender Angehöriger in Schleswig-Holstein e. V.“ erklärt die stellv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD wünscht dem neu gegründeten Verein alles Gute und viel Erfolg! Wir freuen…
Zur Anhörung von Expertinnen und Experten im Sozialausschuss erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD bedankt sich bei den Expertinnen und Experten für die vielen wertvollen Informationen und den tiefen Austausch. Wir nehmen sämtliche…
Am Mittwoch den 09. Februar 2022 habe ich die DRK-Kita in Tolk besucht. Die KiTa-Reform der Jamaika Koalition, sowie die Corona-Pandemie stellt die Kitas im Land vor große Herausforderungen. Hierzu habe ich mit der Tolker Kita-Leitung, der Fachreferentin für Kitas,…
Zum Antrag der SPD-Fraktion „Geburtshilfe in Schleswig-Holstein stärken“ (Drs. 19/3628) erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die Situation der schleswig-holsteinischen Geburtshilfe ist besorgniserregend. Zu Recht machte zuletzt der Hebammenverband in einem offenen „Hilferuf“ darauf aufmerksam.
Zur aktuellen Diskussion über Umfeldtestungen in Kitas erklärt die stv. Vorsitzende uns sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Zunächst einmal muss man feststellen, dass die Umfeldtestungen eine grundsätzliche Schwäche haben. Mögliche Infektionen bei den Kita-Kindern – und um…
Zur Sicherstellung der Finanzierung für den Ersatzneubau des „Katharinen Hospiz am Park“ erklären die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls sowie der SPD-Abgeordnete aus Flensburg, Dr. Heiner Dunckel: „Wir sind froh, dass es nach dem Hin und…
Zur aktuellen Diskussion über den Einsatz von Lolli-Tests in Kitas erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Umfeld-Testungen können zu diesem Zeitpunkt nur ein zusätzliches Instrument sein. Warum der Minister sich so sehr gegen Lolli-Tests weigert,…
TOP 22: Geschichte der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein aufarbeiten (Drs. 19/3558(neu)) Es gilt das gesprochene Wort! „Am 16. Mai 1940 wurden 42 Sinti und Roma aus Neumünster an verschiedenen Orten in der Stadt von der Neumünsteraner Ordnungspolizei…
Mit der „Schleswiger Erklärung“ rufen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW alle Bürger:innen dazu auf, ein Zeichen gegen die so genannten „Spaziergänge“ zu setzen. Die „Schleswiger Erklärung ist auf der Online-Plattform openpetition.de „Schleswiger Erklärung: Für Solidarität in der Pandemie!“…
Eine Kleine Anfrage (Drs. 19/3401) der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Heiner Dunckel und Birte Pauls hat ergeben, dass das Katharinen-Hospiz in Flensburg in seiner derzeitigen Form keine Perspektive mehr hat. Dazu erklärt der örtliche Abgeordnete aus Flensburg, Dr. Heiner Dunckel:…
