Zur Entscheidung der Europäischen Kommission zur Europäischen Bürgerinitiative Minority Safepack erklärt Birte Pauls, minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben die Europäische Bürgerinitiative, deren Ziel ein verstärkter Minderheitenschutz in Europa ist, von Anfang an unterstützt. Für uns in Schleswig-Holstein ist der…
Zum Bericht im gestrigen Sozialausschuss über die Mitgliederbefragung zum Fortbestand der Pflegeberufekammer erklärt Birte Pauls, pflegepolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Pflegeberufekammer bereitet die Vollbefragung ihrer Mitglieder zum Fortbestand der Pflegeberufekammer ordnungsgemäß, transparent und in Rücksprache mit dem…
Zur Diskussion um die Vergabe von Impfterminen im heutigen Sozialausschuss erklärt Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung hat heute im Sozialausschuss erklärt, die über 80-jährigen Schleswig-Holsteiner*innen ab Ende Januar persönlich anzuschreiben, damit sie sich telefonisch…
Die geplanten Zuweisung von Abfällen aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel in die Deponien Lübeck-Niemark und Johannistal, kommentieren SPD Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Birte Pauls und Clemens Teschendorf, Pressesprecher der SPD Kreistagsfraktion und der SPD Ortsvereinsvorsitzender aus Harrislee Björn Stenbuck…
Zur heutigen Diskussion im Europaausschuss über neue Einreisebestimmungen und die Forderungen nach Corona-Tests für Grenzpendler*innen, erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Birte Pauls: „Das Virus macht vor Staatsbürgerschaften nicht halt und vor Grenzen schon gar nicht. Das Grenzland…
Zur aktuellen Corona-Impfsituation im Land erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Es ist Dienstag und die Telefonrallye beginnt pünktlich um 08:00Uhr. Tausende Bürgerinnen und Bürger telefonieren sich die Finger wund. Windhundverfahren heißt die Devise der…
Zur aktuellen Corona-Impfsituation im Land erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Wir bedanken uns herzlich bei allen Impfteams im Land, die nun ihre Arbeit aufgenommen haben. Danke für Euren Einsatz, das ist wirklich großartig! Das…
Zum Neubau des „Danevirke“ -Museums erklärt die örtliche Landtagsabgeordnete Birte Pauls: „Das ist nicht nur ein großartiges Geschenk für die dänische Minderheit, sondern für die ganze Region. Das Weltkulturerbe Dannewerk – Haithabu wird durch das neue Museum noch ein Stück…
Birte Pauls, SPD zur ungerechten Auszahlung des Pflegebonus am Beispiel Forensik Schleswig: Zu Beginn der Pandemie wurde den Pflegepersonen zugejubelt. Zwischenzeitlich ist der Pflegebonus auf den Weg gebracht worden und in vielen Bereichen bereits ausgezahlt. Das Versprechen von CDU…
Zur Resolution des Europaparlaments zur Minority Safepack Initiative erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die SPD hat die Bürgerinitiative von Anfang an unterstützt. Wir haben hierzu einen Landtagsbeschluss herbeigeführt, vor dem Landeshaus eine Unterschriftenaktion…
Zum beschlossenen Testverfahren erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Der Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zur regelmäßigen Testung des Personals in Alten- und Pflegeheimen sowie mobilen Pflegediensten ist ein wichtiger Schritt, um die hohen…
TOP 15: Aufbau von Frauenmilchbanken fördern (19/2517, 19/2586) Es gilt das gesprochene Wort! „Laut einer Mitteilung des Statistikamtes Nord sind im Jahr 2018 insgesamt 1194 untergewichtige Kinder zur Welt gekommen. Außerdem wurden 630 Kinder vor den errechneten Geburtstermin entbunden. Durchschnittlich…
TOP 3: Frauen nicht allein lassen – Versorgungsangebot für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch in Schleswig-Holstein sicherstellen (Drs. 19/2544) LANDTAGSREDE – 27. November 2020 – Es gilt das gesprochene Wort! „Ein Schwangerschaftsabbruch ist nach § 218 Strafgesetzbuch (StGB) grundsätzlich rechtswidrig. Er bleibt …
Zum Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Ich begrüße es sehr, dass die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren gestern einen Beschluss zur Einführung einer Kindergrundsicherung…
Zur Kita- Reform der Landesregierung: Die Landesregierung kann ihre drei zentrale Versprechen – Entlastung der Familien, Entlastung der Kommunen und Qualitätssteigerungen – nicht halten. Im Hamburger Rand können die Eltern sich freuen. Ihre bislang sehr hohen Kita-Gebühren von bis zu…
LANDTAGSREDE – 29. Oktober 2020 – Es gilt das gesprochene Wort! TOP 59: Palliativ- und Hospizsituation in Schleswig-Holstein (Drs. 19/2015, 19/2308) „Ich bedanke mich im Namen der SPD Fraktion für den vorgelegten Bericht. Nicht alleine sein, sich geborgen und sicher…
LANDTAGSREDE – 28. Oktober 2020 – Es gilt das gesprochene Wort! TOP 55: Kurzzeitpflege in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht sicherstellen (Drs. 19/1917, 19/1951, 19/2480) „Was tun, wenn der Zustand von der 75-jährigen Frau Hansen nach ihrer Operation zwar nicht mehr krankenhauspflichtig ist,…
Zur heutigen (27.10.2020) öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses zur Aufrechterhaltung der medizinischen Grundversorgung für Schwangerschaftsabbrüche erklärt… … die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Beate Raudies: „Die Frauen machen sich die Entscheidungen für Schwangerschaftsabbrüche nicht leicht. Das Land hat die Aufgabe, ein ausreichendes…
Zum Welthospiztag erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Wir sagen: Danke! Danke an alle die sich dafür einsetzen, dass Menschen in Würde und Geborgenheit sterben können. An der Arbeit in Hospizen, in Palliativ-Stationen…
Zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage zum Zustand der ( Halb) Inseln in der unteren Schlei erklärt die örtliche Abgeordnete Birte Pauls: „Die Möweninsel hat für die Stadt Schleswig eine ganz besondere Bedeutung. Ihr nicht…
