Zur aktuellen Debatte über eine Testpflicht für Reiserückkehrer erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Ich bin etwas erstaunt darüber, dass die Urlaubszeit die Verantwortlichen scheinbar so „überrascht“ hat. Da hätten der schleswig-holsteinische Gesundheitsminister Heiner Garg…
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz zum aktuellen Stand der Impfkampagne erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Auch wenn die aktuellen Inzidenzen niedrig sind, ist weiterhin Vorsicht geboten. Bei allem Verständnis für die sommerlichen Gefühle, die…
Zur Situation von Kindern, Jugendlichen und Familien in der Corona-Pandemie erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die Pandemie hat uns gelehrt, dass wir Kinder und Jugendliche bei allen Maßnahmen immer ganz besonders im…
Zur heutigen Berichterstattung des Spiegels, nach der minderwertige Masken aus einer Lieferung des Bundes in einem Pflegeheim in Boostedt zum Einsatz kamen, erklären Dr. Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD Fraktion und Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin: „Die Union hat in…
Zur Verleihung des deutschen Kita-Preises erklären die kitapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli sowie die SPD-Abgeordnete aus Schleswig, Birte Pauls: „Wir gratulieren dem Bildungscampus in Tarp herzlich zum ersten Platz bei der Verleihung des deutschen Kitapreises in der…
Zur späten Kursänderung der Landesregierung bei der Impfterminvergabe erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD fordert seit Beginn der Impfungen ein System, das auf Terminvergaben ohne Lotterie basiert. Jamaika hat das bislang stets…
Anlässlich des morgigen internationalen Tags der Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Dass Klatschen alleine nicht reicht, sagen wir schon seit Beginn der Pandemie. Spätestens jetzt müssen den rosigen Worten zu den Pflegenden Taten…
Zum derzeitigen System der Impfterminvergabe erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir haben von Anfang an gefordert, dass die Menschen zu den Impfterminen samt Terminvorgabe eingeladen werden. Bei den Mammographie-Screenings haben wir damit seit Jahren beste Erfahrungen gemacht!…
Zur Anhörung des Sozialausschusses zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie erklären die Ausschussmitglieder der SPD-Landtagsfraktion: Birte Pauls: “Die SPD-Landtagsfraktion hat sich für die Durchführung der Anhörung eingesetzt, weil die sozialen und Folgen der Pandemie immens sind und der Einsatz der Politik…
Die SPD-Landtagsfraktion legt zur Mai-Tagung des Landtages einen Antrag zur Übernahme der Kammerbeiträge für die Pflegeberufekammer vor (Drs. 19/2967). Dazu erklärt die pflegepolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende, Birte Pauls: „Die Angehörigen der Profession Pflege in Schleswig-Holstein haben sich…
Die SPD-Landtagsfraktion legt zur Mai-Tagung des Landtages einen Antrag vor, damit Haus- und Fachärzt*innen in bestimmten Quartieren und Regionen bei der Impfung unterstützt werden. Dazu erklären die sozialpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende, Birte Pauls, und der gesundheitspolitische Sprecher, Bernd…
Zum Bericht in der heutigen Ausgabe des shz, wonach Impftermine käuflich erworben werden können, erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Der Verkauf von Impfterminen ist ein Akt unfassbarer Respektlosigkeit und entbehrt jeglicher Form der Solidarität.
Zur Lockerung der Kontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Dänemark und zum Antrag der SPD-Fraktion „Zusammenleben im Grenzland auch in der Corona-Pandemie“ (Drs. 19/2942) für die nächste Landtagssitzung erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit und stv. Vorsitzende…
Zum Bericht der Antidiskriminierungsstelle erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Unser Dank gilt Samiah El Samadoni und dem Team der Antidiskriminierungsstelle für den Bericht und die vielen wertvollen Hinweise, die wir wie immer in…
Im Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags wurde der Abschlussbericht zu den Medikamentenversuchen von 1949-1975 vorgestellt. In den psychiatrischen Einrichtungen in Schleswig ,Hesterberg, Stadtfeld und in Kropp mussten Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsene unfassbares ertragen. Dazu erklärt die SPD –…
Zur bundesweiten Protestaktion von ver.di für eine am Bedarf orientierte Personalausstattung in den Kliniken, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die SPD-Landtagsfraktion fordert bereits seit Langem einen gesetzlichen Personalbemessungsschlüssel in der Pflege. Dieser gibt verlässlich nach…
Zum Start der Impfkampagne in den Hausarztpraxen erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD begrüßt, dass es mit den Impfungen bei den Hausärzten jetzt endlich losgeht. Wir haben das schon seit längerem gefordert. Die Hausärzte kennen ihre…
Anlässlich der geplanten Änderung beim Verfahren mit den Testungen erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Kita-Mitarbeitende und Lehrer*innen müssen regelmäßig und verlässlich zweimal die Woche getestet werden. Dies muss auch weiterhin ab dem 1. April gelten.
Zum Impf-Anmelde-Chaos erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Bei mir sind etliche Nachrichten von verzweifelten Bürgerinnen und Bürgern mit Vorerkrankungen angekommen, die am Wochenende erneut mit der Plattform überfordert waren oder eben auch kein…
Die teilnehmenden Kammermitglieder haben sich in aller Deutlichkeit gegen die Fortsetzung der Pflegeberufekammer in Schleswig – Holstein ausgesprochen. Dazu erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir danken allen teilnehmenden Mitgliedern für die hohe Wahlbeteiligung. Die SPD akzeptiert…
