Zur Verlängerung der Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Dass Dänemark erneut die Grenzkontrollen bis zum 11. Mai verlängert, finden wir sehr bedauerlich. Corona ist für die dänische Regierung jetzt offenbar kein Grund…
Die „Corona-Auszeit für Familien“ ist Teil des zwei Milliarden Euro umfassenden Programms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ der Bundesregierung. Es ermöglicht Familien mit kleineren und mittleren Einkommen oder mit Angehörigen mit einer Behinderung einen kostengünstigen Familienurlaub. Die Pandemie…
TOP 25: Digitale Grundausstattung verankern – Es gilt das gesprochene Wort! „Kinder haben Armut nicht gewählt“. Unter diesem Motto hat der Kinderschutzbund Schleswig–Flensburg am Montag in Schleswig auf die prekäre Situation vieler Kinder und Jugendliche hingewiesen. In Deutschland…
Zur aktuellen Berichterstattung, dass sich die Ständige Impfkommission (Stiko) für eine Corona-Impfung von Schwangeren und Stillenden ausspricht erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Dass die Impfquote momentan stagniert, ist nicht gut. Wir brauchen jede Impfung und…
Zu unserem Landtagsantrag „Digitale Grundausstattung verankern“ (Drs 19/3279), erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: “Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine digitale Grundausstattung für alle ist. Die Kommunikation mit Behörden verlief während des Lockdowns zum Teil…
TOP 60 Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 der Bürgerbeauftragten – Es gilt das gesprochene Wort – „Wir danken unserer Bürgerbeauftragten, Samiah El Samadoni, und ihrem Team für ihren unermüdlichen Einsatz für die Bürger*innen. Samiah El Samadoni hat sich…
TOP 57 Selbstbestimmtes Leben der älteren Generation unterstützen – Es gilt das gesprochene Wort – “Im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich bei den zuständigen Mitarbeitenden und dem Minister für diesen umfangreichen Bericht. Seinen Ursprung hat dieser Bericht…
TOP 34 Kinder in Kita und Kindertagespflege nach Corona stärken, Eltern und Kommunen weiter entlasten, Inklusion in der frühkindlichen Bildung voranbringen – Es gilt das gesprochene Wort! – „Alle Mitarbeitenden in den Kitas und die Kindertagespflegepersonen leisten den…
TOP 19 Entlastungsbetrag für Pflegebedürftige – Es gilt das gesprochene Wort! – “Der größte Pflegedienst in Deutschland heißt: Familie. Ohne die pflegenden Angehörigen könnten viele Menschen nicht adäquat versorgt werden, weil schlicht weg nicht genügend beruflich Pflegende vorhanden…
Zur neuen Ausgabe des Ländermonitorings Frühkindliche Bildungssysteme der Bertelsmann Stiftung erklären die kitapolitischen Sprecher*innen, Birte Pauls und Wolfgang Baasch: „Im Ausbau des Kita- oder Kindertagespflege-Angebots wurde in den letzten zehn Jahren in Schleswig-Holstein viel erreicht, die Betreuungsquote der…
Zur Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) für Corona-Impfungen bei Kindern ab 12 Jahren erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir begrüßen, dass sich die STIKO jetzt für eine Corona-Impfung ab 12 Jahren ausspricht. Dass die…
Zu unserem Landtagsantrag „Mehr Gesundheit im Schulalltag fördern“ (Drs. 19/3190) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Schule ist mehr als lernen und die Lebenswelt Schule ist maßgeblich für Kinder und Jugendliche, auch um gesund aufzuwachsen. In…
Zur aktuellen Debatte über eine Testpflicht für Reiserückkehrer erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Ich bin etwas erstaunt darüber, dass die Urlaubszeit die Verantwortlichen scheinbar so „überrascht“ hat. Da hätten der schleswig-holsteinische Gesundheitsminister Heiner Garg…
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz zum aktuellen Stand der Impfkampagne erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Auch wenn die aktuellen Inzidenzen niedrig sind, ist weiterhin Vorsicht geboten. Bei allem Verständnis für die sommerlichen Gefühle, die…
Zur Situation von Kindern, Jugendlichen und Familien in der Corona-Pandemie erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die Pandemie hat uns gelehrt, dass wir Kinder und Jugendliche bei allen Maßnahmen immer ganz besonders im…
Zur heutigen Berichterstattung des Spiegels, nach der minderwertige Masken aus einer Lieferung des Bundes in einem Pflegeheim in Boostedt zum Einsatz kamen, erklären Dr. Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD Fraktion und Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin: „Die Union hat in…
Zur Verleihung des deutschen Kita-Preises erklären die kitapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli sowie die SPD-Abgeordnete aus Schleswig, Birte Pauls: „Wir gratulieren dem Bildungscampus in Tarp herzlich zum ersten Platz bei der Verleihung des deutschen Kitapreises in der…
Zur späten Kursänderung der Landesregierung bei der Impfterminvergabe erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD fordert seit Beginn der Impfungen ein System, das auf Terminvergaben ohne Lotterie basiert. Jamaika hat das bislang stets…
Anlässlich des morgigen internationalen Tags der Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Dass Klatschen alleine nicht reicht, sagen wir schon seit Beginn der Pandemie. Spätestens jetzt müssen den rosigen Worten zu den Pflegenden Taten…
Zum derzeitigen System der Impfterminvergabe erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir haben von Anfang an gefordert, dass die Menschen zu den Impfterminen samt Terminvorgabe eingeladen werden. Bei den Mammographie-Screenings haben wir damit seit Jahren beste Erfahrungen gemacht!…
