Zur bundesweiten Protestaktion von ver.di für eine am Bedarf orientierte Personalausstattung in den Kliniken, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die SPD-Landtagsfraktion fordert bereits seit Langem einen gesetzlichen Personalbemessungsschlüssel in der Pflege. Dieser gibt verlässlich nach…
Zum Start der Impfkampagne in den Hausarztpraxen erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD begrüßt, dass es mit den Impfungen bei den Hausärzten jetzt endlich losgeht. Wir haben das schon seit längerem gefordert. Die Hausärzte kennen ihre…
Anlässlich der geplanten Änderung beim Verfahren mit den Testungen erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Kita-Mitarbeitende und Lehrer*innen müssen regelmäßig und verlässlich zweimal die Woche getestet werden. Dies muss auch weiterhin ab dem 1. April gelten.
Zum Impf-Anmelde-Chaos erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Bei mir sind etliche Nachrichten von verzweifelten Bürgerinnen und Bürgern mit Vorerkrankungen angekommen, die am Wochenende erneut mit der Plattform überfordert waren oder eben auch kein…
Die teilnehmenden Kammermitglieder haben sich in aller Deutlichkeit gegen die Fortsetzung der Pflegeberufekammer in Schleswig – Holstein ausgesprochen. Dazu erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir danken allen teilnehmenden Mitgliedern für die hohe Wahlbeteiligung. Die SPD akzeptiert…
TOP 31: Psychische Gesundheit in der Pflege stärken (Drs. 19/2868) Es gilt das gesprochene Wort! „Ein chronischer Bluthochdruck kann zu erheblichen Schäden an Organen und Gefäßen führen. Man kann ihn dauerhaft mit Medikamenten behandeln, die ebenfalls Spätfolgen nach sich ziehen.
Zur heutigen Entscheidung der EMA hinsichtlich des AstraZeneca-Impfstoffes erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir begrüßen, dass es mit den AstraZeneca-Impfungen weitergehen kann. Jetzt bleibt abzuwarten, wie Gesundheitsminister Garg mit den ausgefallenen Terminen umgehen will. Die Personen,…
Zur Diskussion über die Luca-App erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Mecklenburg-Vorpommern hat am Wochenende angekündigt, die Luca-App landesweit einzuführen und die Lizenzgebühren zu übernehmen. Wir fordern unsere Landesregierung auf, diesem Beispiel zu…
Zur Meldung, dass der geplante flächendeckende Tarifvertrag für die Altenpflege in Deutschland wegen der Ablehnung kirchlicher Pflegeanbieter nicht zustande kommt, erklärt die pflegepolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende, Birte Pauls: ,,Es ist eine Verantwortungslosigkeit sondergleichen, dass besonders die privaten und kirchlichen…
LANDTAGSREDE – 24. Februar 2021 – Es gilt das gesprochene Wort! TOP 2,4,23,47,48,49+52: Haushaltsberatungen 2021 (Drs. 19/2401, 19/2773, 19/2781, 19/2805, 19/2400, 19/2759, 19/2801, 19/2802, 19/2803, 19/2804, 19/2813, 19/2769, 19/2568, 19/2617, 19/2648, 19/2660) „Auch wenn die elendige Telefonrally zur Impfterminvergabe auf…
TOP 2,4,23,47,48,49+52: Haushaltsberatungen 2021 (Drs. 19/2401, 19/2773, 19/2781, 19/2805, 19/2400, 19/2759, 19/2801, 19/2802, 19/2803, 19/2804, 19/2813, 19/2769, 19/2568, 19/2617, 19/2648, 19/2660) Es gilt das gesprochene Wort! „Sterben gehört zum Leben dazu. Es findet überall statt, Zuhause, in Pflegeeinrichtungen, in Krankenhäusern,…
Zur Anpassung der Corona-Bekämpfungsverordnung erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD hat sich immer generell gegen Grenzschließungen und verstärkte Kontrollen ausgesprochen. Die vorübergehende Schließung der Grenze aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens dient dem Gesundheitsschutz der…
Zur aktuellen Impfsituation im Kreis Schleswig-Flensburg nimmt die SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Schleswig Birte Pauls wie folgt Stellung: „Immer noch haben viele Bürgerinnen und Bürger bezüglich der Impfungen Fragen. Die SPD–Fraktion im Landtag hat mit Nachdruck dafür gesorgt, dass das…
Die Lieferung des Bundesgesundheitsministeriums mit fehlerhaften KN 95 Masken ist ein Skandal Zu diversen Medienberichten über fehlerhafte Masken für das Personal in einem Pflegeheim im Kreis Segeberg erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD- Fraktion, Birte Pauls: „Es…
Zum eingebrachten SPD-Antrag „Corona-Teststrategie in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht anpassen“ (Drs. 19/2757) erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: “Die Corona-Impfungen verzögern sich aufgrund der Lieferschwierigkeiten leider weiterhin. Wenn jetzt jedoch über einen Perspektivplan und über…
Zum 75. Geburtstag des Nordschleswigers und zur Umstellung auf ein rein digitales Angebot erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: ,,Seit 75 Jahren berichtet der Nordschleswiger über die Menschen im Grenzland und über das, was sie…
Zur novellierten Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung, die heute in Kraft tritt, erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Es ist zu begrüßen, dass ab heute vier weitere pflegesensitive Bereiche eine Pflegepersonaluntergrenze erhalten und die befristete Aussetzung der Untergrenzen endet.
Es gilt das gesprochene Wort! LANDTAGSREDE – 27. Januar 2021 SPD-Dringlichkeitsantrag: Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe in SH! (Drs. 19/2728) „Seit dieser Woche gilt eine verstärkte Maskenpflicht in unserem Bundesland. Die selbstgenähten Masken dürfen nun nicht mehr im Einzelhandel und…
LANDTAGSREDE – 27. Januar 2021 Es gilt das gesprochene Wort! TOP 25,29,41+42: Corona-Schutzimpfungen (Drs. 19/2707, 19/2670, Alt.A 19/2675, 19/2708, 19/2709) „Was war das für eine Aufregung. Die SPD hatte zur Sondersitzung des Landtages am 07.Januar einen Antrag eingebracht, in dem…
Zum aktuellen Erlass der Landesregierung für eine Testpflicht für Grenzpendler*innen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birte Pauls: „Im Vergleich zu den vorherigen Regelungen zur Einreise gibt es in dem aktuellen Erlass der Landesregierung keinerlei Hinweise auf Ausnahmen von der…
